CDU und Grüne haben die Wiedereinrichtung eines eigenständigen Kulturressorts vor der nächsten Abgeordnetenhauswahl 2011 gefordert. Die Kultur könne nicht warten, sagte CDU-Kulturexperte Michael Braun am Montag. Grünen-Kulturexpertin Alice Ströver betonte, der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sei mit dem Amt des Kultursenators überfordert.
Wowereit ist seit 2006 auch für die Kultur zuständig. Er hatte am Wochenende dem Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» gesagt, dass es in der kommenden Legislaturperiode wieder ein eigenständiges Kulturressort geben sollte.
Braun wies Wowereits Darstellung zurück, wonach dieser mit der «Autorität des Regierenden Bürgermeisters» Problemfälle gelöst und die für Berlin wichtige Kulturarbeit stabilisiert habe. Wowereit habe dem «dilettantischen Agieren» von Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) und Senatsbaudirektorin Regula Lüscher bei der Planung der Sanierung der Staatsoper «tatenlos zugesehen» und damit die Ausführung verzögert.
Zudem sei noch immer unklar, wer die Nachfolge des ehemaligen Intendanten der Staatsoper, Peter Mussbach, und des ehemaligen geschäftsführenden Direktors, Georg Vierthaler, antreten werde. Die wichtigsten Probleme der Berliner Kultur habe nicht Wowereit gelöst, sondern der Bund, betonte Braun.
Ströver sagte, als «Anhängsel des Regierenden Bürgermeisters» sei es unmöglich, der gerade in Berlin besonders großen Bedeutung der Kultur gerecht zu werden. Späte Einsicht sei jedoch besser als gar keine. Da die Landesverfassung die Zahl der Senatoren auf acht begrenze, müsse der Senat jetzt schnell andere Wege finden, um der besonderen Bedeutung der Kultur gerecht zu werden.