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Anhörung zum Musikschulgesetz im Landtag

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Bei der Anhörung zum geplanten Musikschulgesetz am 1. Juli 2021 im hessischen Landtag vertraten Heike Schulte-Michaelis und Ute-Gabriela Schneppat den DTKV Hessen. Eingebracht wurde das Musikschulgesetz von der SPD-Fraktion in der letzten Sitzung des Parlaments vor der Weihnachtspause 2020. Seitdem beschäftigt sich der Landesvorstand intensiv mit diesem Gesetzentwurf.

Prinzipiell stehen wir hinter der Zielsetzung, die Musikschulen finanziell besser auszustatten. Denn eine bessere Ausstattung der Musikschulen würde die Musikschulen in die Lage versetzen, hoffentlich viele Honorarverträge in Festanstellungen um zu wandeln. Dies wäre für viele unserer Mitglieder, die auf Honorarbasis an den Musikschulen arbeiten, ein großer Schritt hin zu einem verlässlichen und auskömmlichen Einkommen. Und die verbliebenen Honorarverträge könnten ggf. besser entlohnt werden.

Es bleibt trotzdem ein großes ABER!

Nur 17 Prozent der hessischen Kommunen und Landkreise haben eine öffentlich geförderte Musikschule. Das Gesetz zielt darauf ab, nur diese Musikschulen stärker zu fördern. Ein flächenabdeckendes musikpädagogisches Angebot in Hessen wird daher ohne private Musikschule und vor allem die vielen Privatmusiklehrer nicht möglich sein. Darum lautete unser Appell an die Parlamentarier, diese Anbieter von Musikunterricht auch in eine mögliche Förderung einzubinden. Dafür hat der DTKV u.a. einen Runden Tisch vorgeschlagen, der auch von anderen Institutionen bei der Anhörung befürwortet wurde. Die geplante Sachstanderhebung sollte unserer Meinung nach außerdem auf alle qualifizierten Anbieter ausgeweitet werden.

Die Anhörung dauerte geschlagene 4 Stunden reine Redezeit. Die Parlamentarier hatten offensichtlich ihre Hausaufgaben gemacht. Es gab eine Vielzahl von detaillierten Rückfragen, die auf eine genaue Auseinandersetzung mit der Materie rückschließen ließen. Die Ministerin für Wissenschaft und Kunst Angela Dorn war die ganze Zeit anwesend und folgte sehr interessiert den Beiträgen.

Wir sind voller Hoffnung nach Hause gefahren, dass nun ein gemeinsamer Prozess aller Beteiligten in Gang kommen könnte, der die Situation unserer Mitglieder nachhaltig verbessern kann.

 

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