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Titelseite der nmz 2016/05.
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Spar-Anstalten

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Andreas Kolb über den Zustand des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
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ARD, ZDF, Deutschlandradio und Arte stehen blendend da. Dies hat die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) jetzt in ihrem 20. Bericht den Anstalten konstatiert und schlägt den Ministerpräsidenten vor, den Rundfunkbeitrag von 2017 an um 29 Cent auf 17,21 Euro monatlich zu senken. Pessimistisch klingen dagegen die Nachrichten aus einzelnen ARD-Anstalten:

Der BR will in den nächsten vier Jahren 2,2 Prozent seiner Stellen streichen und schließt offenbar auch Einsparungen bei den drei Klangkörpern nicht länger aus. Ganz ähnliche Töne beim WDR, wo man mit 11,4 Prozent Stellenstreichungen bis 2020 deutscher Spar-Meister werden will. Die beiden Orchester des SWR in Freiburg und Stuttgart wurden dem Sparzwang bereits geopfert und durch ein fusioniertes ersetzt, das frühestens 2021 kostengünstiger ist.

Die Anstalten glauben, vorauseilend sparen zu müssen, weil die KEF ihnen prognostiziert, dass bei einer Fortschreibung der gegenwärtigen Kosten ab 2021 erneut ein deutlicher Mehrbedarf bestehen würde. Also empfiehlt die KEF eine Beitragssteigerung ab 2021 auf dann immerhin 19,10 Euro. Um das zu verhindern, müssten die Rundfunkstaatsverträge modifiziert werden, denn der Finanzbedarf der Sender hängt im Wesentlichen vom Funktionsauftrag für ARD, ZDF und DLR ab. Hier wird es heikel, und daher hat die Rundfunkkommission der Länder jetzt eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die sich mit „Auftrag und Strukturoptimierung der Rundfunkanstalten“ beschäftigen soll, sprich: mit der Frage, wo und wie gespart werden kann. Aber wie soll das gehen, ohne den Informations- und Kulturauftrag zu gefährden? Jeder weiß, dass die sprudelnden Einnahmen durch die Rundfunkgebühr hauptsächlich vom Personal und den Pensionszahlungen aufgefressen werden. Dazu kommt eine möglicherweise milliardenteure Umstellung von UKW auf DAB+, obwohl das Nutzerverhalten darauf hindeutet, dass man zukünftig verstärkt Radio über das Internet hören wird – interaktiv und nicht linear.

Personalplanungen werden für heftige strategische Diskussionen sorgen, denn welche Stellen müssen weg? Der Redakteur, der das trimediale Programm bedienen soll? Oder die Orchestermusikerin? Wie steht es um den kostenintensiven Überbau der Intendanten, Direktoren und Hauptabteilungsleiter, um teure Sportrechte und fragwürdige Unterhaltungsprogramme? Sieben Jahrzehnte nach ihrer Gründung befinden sich ARD und ZDF in einem umfassenden Strukturwandel: Wird unsere Musikkultur im weltweiten digitalen Überangebot zukünftig noch eine Stimme haben? Wieder einmal sei an das Demokratieverständnis des Schweizer Kulturkritikers Urs Frauchiger erinnert: „Wenn hunderttausend Rundfunkteilnehmer James Last hören möchten und einer Schönberg, so heißt die Lösung für das Sendeprogramm nicht hunderttausend Stunden James Last und eine Stunde Schönberg, sondern eine Stunde James Last und eine Stunde Schönberg.“

Letztlich bestimmt die Zukunft unseres Rundfunks nicht die Quote, sondern die Politik. So sollte es zumindest sein. Zu Beginn einer durch „Informationskriege“ gekennzeichneten Ära muss diese sich fragen lassen: Was sind uns Informations- und Kulturauftrag sowie die Programmautonomie des öffentlich-rechtlichen Systems wert?

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