Haßloch - Angesichts der Sparzwänge von Land und Kommunen befürchtet der Landesverband der Musikschulen in Rheinland-Pfalz (LVdM) eine schwierige Zukunft. «Viele Musikschulen stehen mit dem Rücken zur Wand, die Zeichen stehen auf Sturm», sagte der LVdM-Vorsitzende Jürgen Hurrle in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Haßloch.
«Wir haben die Landtagsfraktionen in einer Resolution dringend gebeten, den jährlichen Landeszuschuss im Zuge der anstehenden Haushaltsberatungen zu erhöhen.» Dieser verharre schon seit sieben Jahren bei 2,7 Millionen Euro. Der Verband feiert am 28. November in Mainz sein 50-jähriges Bestehen.
Musikschulen sehen das Land in der finanziellen Pflicht
Resolution an das Land Rheinland Pfalz und an die Fraktionen im Landtag von Rheinland Pfalz
Landesweit stehen die meisten Musikschulen mit dem Rücken zur Wand, die Zeichen stehen auf Sturm! Sparmaßnahmen stehen auf der Tagesordnung. Dazu kommt noch der Entschuldungsfonds, der ebenfalls zu Einschränkungen führt. Viele Träger bzw. Zuschussgeber haben ihre Zuschüsse gekürzt bzw. sogar gestrichen mit dem Hinweis auf die „freiwillige Leistung Musikschule“. Einige Musikschulen sind Spielball der Gremien bzw. die Finanzmasse zum Sparen. Doch wissen eigentlich alle, dass damit die kommunalen Haushalte nicht ausgeglichen werden können. Der Landesverband der Musikschulen fordert deshalb, dass das Land Rheinland-Pfalz bei dieser finanziell schlechten Situation der Musikschulen und deren Träger ein Zeichen der Solidarität setzen muss. Vor elf Jahren war die letzte große Erhöhung des Landeszuschusses um 1 Mill. Euro. Vor sieben Jahren ist wegen der damaligen Tariferhöhungen ein Zuschlag von 200.000 Euro gewährt worden. Seitdem gibt das Land Rheinland-Pfalz 2,7 Mill. Euro Zuschuss zu den pädagogischen Personalkosten der rheinland-pfälzischen öffentlich geförderten Musikschulen. Waren dies damals knapp 10 Prozent, so sind es heute gerade noch 8,26 Prozent. Den Rest müssen die Träger (die Kommunen oder die kommunal geförderten Vereine) und die Eltern (über die Gebühren) aufbringen. Eine Erhöhung des Landeszuschusses ist dringend erforderlich! Die Fraktionen im Landtag Rheinland-Pfalz werden gebeten, einen (gemeinsamen) Erhöhungsantrag zu stellen. Gleichzeitig fordern wir das Land Rheinland-Pfalz auf, die ADD in Trier in deutlicher Weise auf den Kabinettsbeschluss der Landesregierung aus dem Jahr 1995 hinzuweisen, wonach Musikschulen auch dann betrieben werden können, wenn die kommunalen Haushalte nicht ausgeglichen werden können. Die Einmischung der ADD als Kommunalaufsicht in das Selbstverwaltungsrecht der Kommunen ist in Zukunft zu unterlassen. Die seitens der ADD gemachten Auflagen und Vorschläge stehen darüber hinaus im Widerspruch zu den Förderrichtlinien des Landes und verstoßen gegen diese.