Stadtrat verabschiedet neue Gebührenstruktur - SPD lehnt Erhöhung ab

Musikschule erweitert Angebote
Stadtrat verabschiedet neue Gebührenstruktur - SPD lehnt Erhöhung ab

Die Städtische Musikschule will ihre Attraktivität weiter steigern und wird zum neuen Schuljahr ihre Unterrichtsangebote flexibler gestalten. So werden neben einem auf sechs Monate befristeten "Instrumentenkarussell" für Kinder in der Orientierungsphase auch die "30-Minutenstunde" im Einzelunterricht sowie ein Kurssystem für Erwachsene eingeführt. Gegen die Stimmen der SPD-Fraktion verabschiedete der Stadtrat am Mittwoch eine neue Gebührenstruktur, die für Schüler eine Anhebung um durchschnittlich vier bis fünf Prozent vorsieht.

Mit Blick auf die finanzielle Seite der Musikschule stellte Oberbürgermeister Theo Wieder fest, dass sich der Zuschussbedarf konsolidiert habe. Während der städtische Etat im Jahre 1993 mit rund 1,12 Millionen Mark belastet gewesen sei, bewege sich der Zuschuss im laufenden Haushaltsjahr bei knapp 500.000 Euro. Die Ausgaben - 94 Prozent sind Personalkosten - hätten sich in den letzten zehn Jahren exakt im gleichen Umfang stabilisiert. Unter Berücksichtigung der Erhöhung der Tarifbezüge um über zehn Prozent habe somit der Zuschuss unter dem Strich um zwölf Prozent zurückgefahren werden können. Dies sei nur durch eine Vielzahl von Anstrengungen möglich gewesen. Beispielhaft nannte der OB die Verlagerung vom Einzel- auf den Gruppenunterricht, die Einführung des Faches Keyboard mit 60 neuen Schülern und die "Kükenmusik", die eine sehr große Resonanz gefunden habe. Erwähnenswert seien auch die dezentralen Schnupperkurse in Kindergärten und Grundschulen.

Es sei eine sinnvolle Sache, die Musikschule auch für Erwachsene zu öffnen, unterstrich Wieder. Für diese Zielgruppe, die etwa 7,6 Prozent der Gesamtschülerzahl von derzeit 970 ausmache, seien die Gebühren stabil gehalten worden. Die beim "Schülertarif" vorgesehene Anhebung sei durchaus angemessen, zumal die letzte Anpassung im Jahre 1997 erfolgt sei. Die Musikschule garantiere eine qualitativ hochwertige Ausbildung, was sich auch in den Erfolgen beim Wettbewerb "Jugend musiziert" immer wieder niederschlage. Mit dem erweiterten Angebot würden nun zusätzliche Akzente gesetzt, "um neue Kundschaft zu vertretbaren Tarifen zu erschließen", erklärte der OB.

CDU-Fraktionsvorsitzender Tobias Busch bescheinigte der Musikschule, als "Zentrum des kulturellen Lebens der Stadt" stets das Ohr an der Zeit zu haben. Der Weg zu einer neuen Gebührensatzung sei zwar etwas holprig gewesen, allerdings seien die Tarife sehr ausgewogen, sozial verträglich und konsensfähig.

"Falsche Zielrichtung"

Anderer Ansicht war SPD-Fraktionschef Dieter Schiffmann. Er ließ zwar keinen Zweifel an der "hohen Qualität und Leistungsstandard" der Musikschule, kritisierte aber das "Auf und Ab", das der Verwaltungsvorlage vorausgegangen sei. "Zunächst hätten Strukturüberlegungen auf den Tisch gemusst." Die falsche Zielrichtung, die Gebühren für Erwachsene ursprünglich um zehn Prozent zu senken, sei nachträglich erst korrigiert worden. Große Sorge bereite der SPD die soziale Zusammensetzung der Musikschüler (allein 72,5 Prozent besuchen das Gymnasium 16,5 Prozent die Realschule), so dass sich die Frage stelle, ob die Einrichtung ihrem Auftrag gerecht werde. "Das Ende der Gebührenschraube ist erreicht." Daher könne seine Fraktion eine Anhebung nicht mittragen. Schiffmann hatte zuvor aus RHEINPFALZ-Berichten zitiert und dem Oberbürgermeister vorgehalten, sich als CDU-Fraktionsvorsitzender vor einigen Jahren noch gegen Gebührenerhöhungen ausgesprochen zu haben.

Theo Wieder stellte klar, dass er von seinen früheren Äußerungen nichts zurückzunehmen habe, und zeigte sich enttäuscht, dass von der SPD kein einziger konstruktiver Vorschlag gekommen sei.

Von einem "fairen Kompromiss" und einer vertretbaren Erhöhung der Gebühren, über die sich niemand beklagen könne, sprach Rainer Schulze (Grüne-Offene Liste) und bedankte sich ausdrücklich bei der Schulleitung für ihr großes Engagement. Die neuen Angebote seien ein hoffnungsvoller Versuch, sagte er. Auch Ingrid Hezel (FWG) unterstrich den hohen Stellenwert der Musikschule und anerkannte die Anstrengungen, die Kosten stabil zu halten. (loi)

Rheinpfalz Online
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