Köln - Die ARD startet im nächsten Jahr eine neue Gemeinschaftseinrichtung Kultur mit Sitz im thüringischen Weimar. Alle neun ARD-Rundfunkanstalten unterzeichneten in dieser Woche auf der Intendantensitzung in Köln gemeinsam eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung, wie die ARD am Donnerstag mitteilte. Dieser müssen Gremiumsmitglieder noch zustimmen.
Die Einrichtung der öffentlich-rechtlichen Sender entsteht demnach vernetzt mit ZDF und Deutschlandradio. Bis Sommer soll ein Portal aufgebaut werden. Kulturangebote im Netz sollen sichtbarer gemacht werden.
Der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow sagte: «Wir haben eine digitale Heimat für Kulturbegeisterte versprochen, jetzt lösen wir mit ARD Kultur gemeinsam ein: mehr Sichtbarkeit für die vielfältige und reichhaltige deutsche Kulturlandschaft, eine Stärkung von Audiothek und Mediathek und neue kreative und innovative Formate.» 2022 wird ARD Kultur mit einem kulturellen Ideenwettbewerb zur Frage starten, was die Gesellschaft zusammenhält. Der jährliche Etat für die ARD-Gemeinschaftseinrichtung liegt laut MDR bei fünf Millionen Euro, es entstehen zwölf neue Planstellen.
Neben der Gemeinschaftseinrichtung in Weimar wird in der Programmdirektion des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) am Standort Halle in Sachsen-Anhalt künftig auch die Verantwortung für die ARD Koordination Kultur liegen, wie es weiter von der ARD hieß. Damit wird sie unter anderem für die gemeinschaftlichen Kulturformate für das Programm Das Erste und die Kuratierung der Kulturangebote der ARD Mediathek zuständig sein.
Die Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR), Karola Wille, sagte: «Gerade jetzt braucht es ein gemeinwohlorientiertes Kulturnetzwerk, das Inhalte nicht nur vermittelt, sondern auch mit Künstlerinnen und Künstlern produziert und Kulturschaffenden und Publikum einen gemeinsamen Resonanz- und Experimentierraum bietet.» Zur Standortfrage sagte Wille, man habe sachlich und funktional entschieden, dass die Kultur-Koordination am besten in Halle angesiedelt sei. Weimar spreche zudem für sich als Kulturmetropole.
Die ARD hat mehrere Gemeinschaftseinrichtungen. Dazu zählt zum Beispiel ARD-aktuell in Hamburg, wo «Tagesschau» und «Tagesthemen» entstehen, das ARD-Hauptstadtstudio in Berlin und die ARD-Spielfilmtochter Degeto.
Bei der ARD-Kulturplattform machen alle neun ARD-Rundfunkanstalten in Deutschland mit. Als die ersten Pläne dazu im Mai 2020 vorgestellt worden waren, hatte der Bayerische Rundfunk (BR) noch mitgeteilt, nicht mitzumachen und auf «verfassungsrechtliche Grenzziehungen» verwiesen. Das Ganze hing hiermit zusammen:
Im Prozess um die Erhöhung des monatlichen Rundfunkbeitrags, der die Haupteinnahmequelle von ARD, ZDF und Deutschlandradio ist, hatte es vor allem von der CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt massiven Protest gegeben. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hatte in dieser Zeit auch in einem Brief an die Intendantinnen und Intendanten der öffentlich-rechtlichen Sender appelliert, eine Selbstverpflichtung für Sparvorgaben einzugehen. Er warb zudem für die Ansiedlung von ARD-Gemeinschaftsaufgaben im Osten. Der damalige BR-Intendant Ulrich Wilhelm kritisierte damals, dass diese Forderungen nicht mit der Rundfunkbeitragserhöhung in direkte Verbindung gebracht werden dürften.
Der BR ist nun mit an Bord. Intendantin Katja Wildermuth sagte der dpa: «Bei der Diskussion im vergangenen Jahr ging es vor allem darum, verfassungsrechtlich vorgegebene Verfahren einzuhalten. Mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts konnten die Arbeiten weitergehen und das Konzept vom MDR präsentiert werden.» Sie ergänzte: «Mit dem beschlossenen Kulturportal schlägt die ARD den richtigen Weg ein. Die vielfältigen Kulturinhalte unseres Verbunds können auf diese Weise für die Nutzerinnen und Nutzer gebündelt zugänglich gemacht werden.»
Das Bundesverfassungsgericht hatte die Rundfunkbeitragserhöhung vor Monaten vorläufig in Kraft gesetzt und Sachsen-Anhalt in seine Schranken gewiesen, das Land hatte die Erhöhung blockiert. Alle anderen Bundesländer waren für eine Anhebung um 86 Cent auf 18,36 Euro. ARD, ZDF und Deutschlandradio hatten gegen die Blockade Verfassungsbeschwerden eingelegt. Die Planungen für die ARD-Kulturplattform waren zeitweise auf Eis gelegt worden. Der ARD-Vorsitzende Buhrow hatte klargemacht, dass ohne eine Erhöhung das Geld für die Plattform fehle.
Aus Thüringen kam erwartungsgemäß Zuspruch für den Standort Weimar, neben Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) auch von der CDU. Sachsen-Anhalts Kulturminister Rainer Robra hingegen kritisierte die ARD. «Wir nehmen mit starkem Bedauern und Enttäuschung zur Kenntnis, dass die Gemeinschaftseinrichtung ARD Kultur nicht ebenfalls nach Halle, sondern nach Weimar geht», sagte der CDU-Politiker der dpa in einem Statement. Die Entscheidung sei jedoch zu respektieren, die ARD stärke damit die Präsenz im Gebiet des Mitteldeutschen Rundfunks.
Robra sagte, nachvollziehbare Sachgründe, warum das digitale Kulturportal der ARD nicht an den Standort der trimedialen Kulturangebote des MDR nach Halle komme, seien «nicht erkennbar». Er warf der ARD vor, es entstehe der Eindruck, die Standortentscheidung sei von der Entscheidung des Landes zur Erhöhung des Rundfunkbeitrages beeinflusst. «Das ist kein gutes Vorzeichen für die anstehenden Diskussionen um die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.»
Die ARD hatte bei den Plänen zur Kulturplattform bislang offiziell keinen genauen Standort mitgeteilt, die Rede war immer von einem Ort im Sendegebiet des MDR gewesen, das Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt umfasst. Medienberichte hatten immer wieder über Halle spekuliert, die ARD hatte das nicht kommentiert.
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