1,85 Euro für Kultur

Die öffentlich-rechtlichen Sender haben bei der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) für das Jahr 2005 ihren Bedarf angemeldet. An die gestiegenen Kosten angepasst wollen ARD und ZDF ab 2005 monatlich 1,85 Euro mehr kassieren, das macht eine Steigerung der Gebühren von elf Prozent aus. Der gesetzlich verankerte und staatsferne Werdegang sieht nun vor, dass die KEF den Antrag zunächst prüft – das will sie bis Jahresende auch tun – und dass im nächsten Schritt die Länder beraten, ob die Bedarfsanmeldung sozial verträglich ist.

Erst dann entscheiden die Länder, ob und um welche Summe der Gebührenzahler mehr belastet wird. Nun gibt es einige Politiker, die die Reihenfolge dieses Verfahrens über den Haufen werfen wollen. Stoiber (CSU) und Steinbrück (SPD) wollen am liebsten sofort eine Nullrunde bis 2008 verordnen, Söder (CSU) und Oettinger (CDU) geben den Rundfunkanstalten die absurdesten Ratschläge, wie diese zu Geld kämen. So wurde eine Diskussion über die Subventionierung deutscher Rundfunkorchester in Gang gesetzt, die so weit reicht, dass mittels so genannter Synergieeffekte einzelne Orchester – im Rundfunkjargon Klangkörper – aufzulösen sind. Oder dass zumindest die Bereitschaft der Rundfunkorchester befördert werden soll, ihren Dienst auf kommunale Theater auszuweiten. Ohne zu bedenken, dass dies vielleicht die Auflösung von Theaterorchestern bedeutet…

Dann lieber doch 1,85 Euro mehr im Monat. Kein kulturinteressierter Bürger dürfte etwas gegen eine moderate Gebührenerhöhung haben, wenn die Gelder seinen Interessen angepasst Verwendung fänden. Wenn sich die öffentlich-rechtlichen Sender ihres Grundversorgungsauftrages bewusst würden. Und hier sind nicht nur 3sat, Arte und die Kulturwellen der Radios gemeint. Auch die dritten und das Hauptprogramm von ARD und ZDF sollten keine Scheu vor Bildung, seriöser Informationspolitik und Kulturberichterstattung haben. Kein Programm der Öffentlich-rechtlichen sollte nur auf Quote schielen und die demographische Entwicklung in Deutschland unberücksichtigt lassen. Hier einen Kontrollmechanismus über die Verwendung von Geldern einzuführen, wäre nicht der verkehrteste Ansatz. Für jeden Gebührenzahler sollte es nachvollziehbar sein, ob sein Geld in eine Produktionsfirma von Carmen Nebel fließt oder eine Scheidung Oliver Kahns finanziert wird. Dann lieber doch Kultur!

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