In Deutschland wurde ein neuer Bundestag gewählt. Wie immer die Wahl ausgehen mag und vor allem, welche Koalitionen jetzt geschmiedet werden, dürfte weitgehend das Arbeitsfeld von Spekulant*innen aller politischer Farben sein. Zumindest eines dürfte aber klar sein: Bei den drei großen Volksparteien sind Personal-Spitzenpositionen in Sachen „Kultur“ durchweg mit Personen besetzt, die von ihrem Fach einiges verstehen. Die aktuelle Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat das Amt bei aller Kritik auf ein Niveau gehoben, das es all die Jahre zuvor nie hatte. Dahinter darf die Kulturpolitik des Bundes in Zukunft auf keinen Fall zurückfallen.
Allerdings produzierte die Bundeskulturpolitik zugleich genügend Leerformeln und zahnlose Tiger. Viele Aufgaben sind liegen geblieben, während der Pandemie hat es auch zu viele Akteure in der Kulturindustrie und unter Kulturschaffenden kalt erwischt. Die Befürchtung liegt nahe, dass sich schlimmstenfalls künftige Kulturpolitik in Sonntagsreden ergehen wird. Die Probe aufs Exempel kann machen, wer die Einlassungen der kulturpolitischen Vertreter*innen der drei Volksparteien studiert, die in donnerstäglicher Folge in der Wochenzeitung „Die ZEIT“ erschienen sind.
Wer hat wohl Folgendes gesagt? „Kulturpolitik muss mehr sein als das hohle Pathos eines eben mal aus dem Hut gezauberten, inhaltsleeren ‚Gesellschaftsvertrages für die Kultur‘. Sie muss diejenigen in den Mittelpunkt stellen, die unser kulturelles Leben ausmachen. Sie muss eine verlässliche Partnerin sein an der Seite von Künstler*innen und Kultureinrichtungen und möglich machen, dass Kunst entstehen kann – in Freiheit, in all ihrer Vielfalt und in ihrem Reichtum.“ – Auflösung eigentlich nicht nötig. Es sind derlei hohle Pathosphrasen, die sich darüber beklagen, was sie selbst erzeugen. Die Herauslösung des Kulturlebens zu einem eigenen Zweig der Gesellschaft, der besonderer Behandlung bedürfe, macht Kultur zu jenem schutzlosen Schutzgebiet, das für die künftige Bewältigung lokaler wie globaler Probleme nicht besonders geeignet ist. Die Sehnsucht nach einem Bundesministerium für Kultur, die insbesondere der Deutsche Kulturrat mit seinem Geschäftsführer Olaf Zimmermann propagiert, könnte damit als Schuss nach hinten losgehen. Seitens der CDU gibt man sich in dieser Frage zurückhaltend, in der SPD spricht man sich dafür aus, obwohl deren stärkste Stimme, Carsten Brosda (Senator für Kultur in Hamburg), seit ewig gegen eine solche Einrichtung plädiert (so auch erst jüngst in einem Streitgespräch zwischen Zimmermann und Brosda im WDR).
Die Frage ist aber auch: Ist das aktuell so wichtig? Ist es nicht nach wie vor strukturell ohnehin unmöglich, ein so vielfältiges und die Gesellschaft wie Bindegewebe durchziehendes Kulturleben herauszulösen, statt leider mühsam direkt vor Ort so unentbehrlich zu bleiben und quer durch alle Parteien und andere überparteiliche persönliche Engagements hindurch den Platz für Kultur deutlich zu machen? Die Pandemie hat nämlich eines gezeigt: Die zivilgesellschaftlichen Organisationen wie der Deutsche Musikrat mit seinen Untergliederungen, die verschiedenen Berufs- und freiberuflichen Vertretungen (Allianz der freien Künste, FREO und so weiter) haben ein außerordentlich hohes Tempo aufgenommen und ein bemerkenswertes Engagement an den Tag gelegt, um – gerne im Schulterschluss – die vollkommen berechtigten Ansprüche ihrer Mitglieder geltend zu machen, leider immer wieder torpediert von Initiativen eher privaten Engagements wie – wer erinnert sich? – „Aufstehen für die Kunst“.
Wird nicht die Periode nach der Wahl weniger im Zeichen von Symbolpolitiken zu stehen, sondern erstens vielmehr zuzusehen haben, wie die Förderstrukturen im Hochkulturbereich und der gesamten Breite zugleich (vom Jazzclub über Musikvereine bis zu Musikschulen et cetera) sich nicht gegenseitig beim Kampf um Mittel ausbluten; Mittel, die – da muss man nicht in eine Zauberkugel schauen – auf Grund pandemiebedingter Steuereinnahmeausfälle in den Kommunen knapper werden? Wird es nicht zweitens vor allem nötig sein, die Existenzsicherung der Kunst- und Kulturschaffenden auf deutlich sicherere und verlässlichere Füße zu stellen, wofür man im Arbeitsministerium zu verhandeln hat? Ist drittens nicht auch angesichts globaler Verwertungsvorgänge weiter eine Sicherung der Rechte von Urheber*innen und Künstler*innen zu intensivieren? Muss man nicht viertens Fragen von Mindestlöhnen und -vergütungen und Alterssicherung im Bereich der Interpret*innen und Erzieher*innen neu durch- und überdenken? Die Reihe der unerledigten Aufgaben ließe sich jetzt fortsetzen in die Bereiche Gender-Ungerechtigkeiten, Diversität, Inklusion, öffentlicher Informationssicherung durch einen anspruchsoffenen und -vollen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, Exzellenz- und Breitenförderung sowie kulturelle Bildung. Müsste man sich dafür, analog zum Ethikrat, statt eines Bundeskulturministeriums einen starken Kulturrat wünschen? Doch Moment, gibt es den nicht? Ja, aber Kultur wie Ethik oder Vernunft sind nicht Parameter von Lobbyismus, sondern von Diskurs unter Herrschaftsfreien. Und deswegen darf Parteipolitik da auch keine Rolle spielen. Es wäre das der Widersinn von Kultur.
Kurzum, statt über Relevanz und Funktionswesentlichkeiten von Kultur im Wettbewerb mit anderen Einrichtungen des gesellschaftlichen Zusammenlebens wie Sport, Gesundheit, Sozialsicherung und Bildung zu streiten, wäre zu sehen, dass auch diese Bereiche alle von Kultur durchdrungen sind. Eine Kulturelle Grundsicherung sichert überhaupt erst die Gesellschaft als solche. Und wo sie scheitert, breitet sich so genanntes Leerdenken aus und gedeiht zugleich darin mit den schädlich-giftigen Blüten von Terror und Gewalt.
All diese oben erwähnten kulturpolitischen Aufgaben stehen an und müssen zeitgleich beackert werden mit dem zwingend nötigen Versuch, die Gefährdungen einer durch diese Kultur dramatisch veränderten Natur in den Griff zu bekommen. Die drohende Klimakatastrophe ist mithin auch Folge unseres Kulturversagens als Gesellschaft.
Martin Hufner