Das Koalitionspapier der neu gewählten Regierung aus SPD und Bündnis90/DIE GRÜNEN ist ein Wunderwerk politischer Lyrik, gerade in dem knappen Bereich, der von Kultur und Bildung handelt. Schon der Satz „Der freie Zugang zum Internet muss weitestgehend erhalten bleiben” überzeugt durch Heideggersche Präzision und knüpft an das Wirtschaftwundermotto: „Freie Fahrt für freie Bürger” an. Dieses labile Verständnis von moderner Massenkommunikation kann man jedoch weitestgehend nicht in Ordnung finden, Herr Innenminister Schily. Weitestgehend daneben ist jedoch auch die Formulierung, dass es einer stärkeren „Berücksichtigung der kulturellen Dimension der Gesetzgebung des Bundes und gegebenenfalls von großen Planungsvorhaben (Kulturverträglichkeitsprüfung)” bedürfe. Holla! Was soll das denn bitteschön sein: Kulturverträglichkeitsprüfung? Kulturelle Dimension der Gesetzgebung?, wenn dies nicht einmal von den Mitgliedern des neuen Regierungskabinetts verstanden wird. Die Koalitionssitzung, der wir diese Formulierung zu verdanken haben, muss Herr Bundesfinanzminister Eichel offenbar weitestgehend verpennt haben. Sonst hätte er nicht – mir nichts, dir nichts – den Vorschlag unterbreitet, den Spendenabzug für alle mildtätigen, kirchlichen, religiösen, wissenschaftlichen und als besonders förderungswürdig anerkannten gemeinnützigen Zwecken, also allen gemeinnützigen Kulturförderzwecken, zu streichen (siehe dazu auch Olaf Zimmermanns Kommentar auf Seite 1
Die neue Regierung hat in Wirklichkeit mit Kultur so viel am Hut wie ein Metzger mit vegetarischer Nahrung. Aus Gründen der Kulturverträglichkeit müsste konsequenterweise die Regierung augenblicklich weitestgehend zurücktreten, so steht es jedenfalls im Koalitionspapier, wenn es mehr wert sein sollte, als das Papier, auf dem es gedruckt ist. Noch hat man jedenfalls den freien Zugang zu diesem Beleg der kulturellen Dimension der neuen Regierung im Internet (http://www.spd.de/servlet/PB/show/1023294/Koalitionsvertrag.pdf) – doch wer weiß, wie lange noch, denn eigentlich ist dieses Papier auch nicht gerade kulturverträglich.
Das Koalitionspapier der neu gewählten Regierung aus SPD und Bündnis90/DIE GRÜNEN ist ein Wunderwerk politischer Lyrik, gerade in dem knappen Bereich, der von Kultur und Bildung handelt. Schon der Satz „Der freie Zugang zum Internet muss weitestgehend erhalten bleiben” überzeugt durch Heideggersche Präzision und knüpft an das Wirtschaftwundermotto: „Freie Fahrt für freie Bürger” an. Dieses labile Verständnis von moderner Massenkommunikation kann man jedoch weitestgehend nicht in Ordnung finden, Herr Innenminister Schily. Weitestgehend daneben ist jedoch auch die Formulierung, dass es einer stärkeren „Berücksichtigung der kulturellen Dimension der Gesetzgebung des Bundes und gegebenenfalls von großen Planungsvorhaben (Kulturverträglichkeitsprüfung)” bedürfe. Holla! Was soll das denn bitteschön sein: Kulturverträglichkeitsprüfung? Kulturelle Dimension der Gesetzgebung?, wenn dies nicht einmal von den Mitgliedern des neuen Regierungskabinetts verstanden wird. Die Koalitionssitzung, der wir diese Formulierung zu verdanken haben, muss Herr Bundesfinanzminister Eichel offenbar weitestgehend verpennt haben. Sonst hätte er nicht – mir nichts, dir nichts – den Vorschlag unterbreitet, den Spendenabzug für alle mildtätigen, kirchlichen, religiösen, wissenschaftlichen und als besonders förderungswürdig anerkannten gemeinnützigen Zwecken, also allen gemeinnützigen Kulturförderzwecken, zu streichen (siehe dazu auch Olaf Zimmermanns Kommentar auf Seite 1). Die neue Regierung hat in Wirklichkeit mit Kultur so viel am Hut wie ein Metzger mit vegetarischer Nahrung. Aus Gründen der Kulturverträglichkeit müsste konsequenterweise die Regierung augenblicklich weitestgehend zurücktreten, so steht es jedenfalls im Koalitionspapier, wenn es mehr wert sein sollte, als das Papier, auf dem es gedruckt ist. Noch hat man jedenfalls den freien Zugang zu diesem Beleg der kulturellen Dimension der neuen Regierung im Internet (http://www.spd.de/servlet/PB/show/1023294/Koalitionsvertrag.pdf) – doch wer weiß, wie lange noch, denn eigentlich ist dieses Papier auch nicht gerade kulturverträglich.