Kolumne

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und der SPD, Grundlage für die Arbeit in der laufenden Legislaturperiode, enthält wichtige Aussagen zur Kultur: der Kulturhaushalt des Bundes soll auf hohem Niveau weiterentwickelt werden, die soziale Absicherung der Künstler und Kreativen  verbessert, die Künstlersozialversicherung erhalten und durch regelmäßige Überprüfung der Unternehmen auf ihre Abgabepflicht dauerhaft gesichert werden, das Urheberrecht soll den Erfordernissen und Herausforderungen des digitalen Zeitalters angepasst werden und anderes mehr. Dies sind alles Positionen, die der Deutsche Tonkünstlerverband im Rahmen seiner Mitwirkung in der „Initiative Urheberrecht“, im Deutschen Musikrat und im Deutschen Kulturrat und auch in eigenständigen Aktionen wie der Petition zur Künstlersozialabgabe vertreten hat. So erfreulich es ist, dass unsere langjährigen Forderungen im Koalitionsvertrag ihren Niederschlag gefunden haben, so sollten wir nicht vergessen: es handelt sich um Absichtserklärungen, um deren Konkretisierung und Umsetzung wir weiter kämpfen müssen. Wir sollten auch nicht übersehen: der Schwerpunkt von Kultur und Bildung liegt nicht beim Bund, sondern bei den primär dafür zuständigen Ländern und Kommunen. Wichtige Fragen wie die Musikförderung vor Ort, die außerschulische Musikbildung und – derzeit ganz aktuell – deren Einbeziehung in, beziehungsweise Abstimmung mit der Ganztagsschule sind dort zu lösen. Das Kooperationsverbot, das den Bund an der Mitwirkung und Mitfinanzierung in diesen Bereichen hindert, bleibt bestehen und wird im Koalitionsvertrag lediglich durch die vage Erklärung ergänzt, dass Bund und Länder bei der Finanzierung künftig intensiver und systematischer zusammenwirken sollen. Der Koalitionsvertrag hat eine positive Ausgangslage geschaffen. Den Verbänden und so auch dem Deutschen Tonkünstlerverband obliegt es, sich für die Verwirklichung der Absichtserklärungen und Lösungsansätze beim Bundestag und den Länderparlamenten, bei Ministerien, Behörden und sonstigen entscheidenden Institutionen – unter anderem auch auf europäischer Ebene einzusetzen. Eine wichtige und lohnende Arbeit für die bevorstehende Zeit.