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Strukturreform auf den Weg gebracht

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Online-Länderkonferenz: Wahl der Sprecherinnen und Zusammenarbeit mit dem neuen Präsidium
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Bereits zum zweiten Mal nach 2020 fand die Jahreskonferenz der im Deutschen Tonkünstlerverband zusammengeschlossenen Landesverbände nicht in Präsenz, sondern im Rahmen eines Online-Meetings statt. Ländersprecherin Heike Schulte-Michaelis (Hessen) begrüßte in der im digitalen Raum bereits geübten Runde überdies den frisch gewählten Präsidenten des DTKV, Prof. Christian Höppner. Neben den Berichten aus den Ländern gab es so auch einen ersten Einblick in die Arbeit des neuen Präsidiums, das sich am Tag zuvor in der ersten Präsidiumssitzung des neuen Präsidiums konstituiert hatte. Wichtige weitere Themen der Konferenz waren die Wahlen von Ländersprecherin und Vize sowie erste organisatorische Schritte zur Einrichtung einer Satzungs- und Strukturreform.

Sie stand zur Wiederwahl und wurde wieder gewählt: Heike Schulte-Michaelis, Vorsitzende des Landesverbandes Hessen mit Sitz in Frankfurt ist alte und neue Ländersprecherin. Ihre Stellvertreterin Friederike Leithner (Niedersachsen) musste regelkonform nach zwei Amtsperioden ausscheiden, für sie wurde die Landesvorsitzende aus Mecklenburg-Vorpommern, Martina Scharstein, in das zweiköpfige Leitungsgremium gewählt. Beide Musikerinnen bedankten sich für Vertrauen und Vertrauensvorschuss. Die studierte Sängerin, Chorleiterin und Konzertmanagerin Martina Scharstein engagiert sich bereits seit 2017 im Deutschen Tonkünstlerverband und ist seit Jahren in kulturpolitischen wie Strukturreform-Diskursen innerhalb des Verbandes aktiv. Ländersprecherin Heike Schulte-Michaelis ist seit 2016 im hessischen Vorstand. Als Pianistin und Schlagzeugerin spielte und sang sie in unterschiedlichen Formationen. Außerdem ist sie als Musikpädagogin tätig. Sie macht sich weiterhin vor allem dafür stark, die gesellschaftliche und wirtschaftliche Stellung von Musiker*innen und Musikpädagog*innen zu verbessern.

„Rückmeldeverfahren bezüglich Coronahilfen sind ein Unding“

Hierin liegt die Ländersprecherin durchaus auf einer Linie mit dem neuen DTKV-Präsidenten Prof. Christian Höppner, der in seinem einführenden Grußwort an die Landesdelegierten zudem die Wichtigkeit, betonte, dass alle 16 Landesverbände – trotz vermeintlicher Reibungspunkte – an einem Strick ziehen: „Nur so schaffen wir es als berufsständischer Verband, die eigenen Interessen nach außen zu vertreten.“ Eine seiner Aufgaben als Präsident sehe er, so Höppner, darin, dem DTKV in kulturpolitischen Themen mediale Aufmerksamkeit zu verschaffen. Bereits Tage zuvor war, was auch die Länderkonferenzteilnehmer*innen begrüßten, eine Pressemitteilung des DTKV zur Frage einer verbesserten Unterstützung von freiberuflich tätigen Musiker*innen und Musikpädagog*innen veröffentlicht worden. Auch angesichts der vierten Welle von Covid-19-Infektionen sollen, so die Forderung, die Maßnahmen bis Ende der Pandemie verlängert werden. In diesem Zusammenhang nannte Höppner die Antragsverfahren zu den verschiedenen Corona-Hilfen generell „viel zu bürokratisch“ und die zur Zeit laufenden Rückmeldeverfahren, die dazu dienten, dass coronageförderte Kolleg*innen nun aufgefordert sind, die in 2020 gezahlten Hilfen zurückzuzahlen, „ein Unding“. Darüber hinaus gäbe es reichlich weitere bundespolitische Themen, etwa den Ausbau der Künstlersozialkasse, der Kampf um die Befreiung von der Umsatzsteuer, ein erweiterter Zugang zu den sozialen Sicherungssystemen für Musikerinnen und Musiker. Hier sieht Höppner gute Umsetzungschancen angesichts einer neuen Bundesregierung. „Ich habe den naiven Glauben daran nie aufgegeben“, so Höppner zu der Option, mit Regierungsvertretern ins Gespräch zu kommen, „und dieser Glaube hat oft genug getragen.“ In Zukunft möchte er, was bundespolitische Themen angeht, im engen Kontakt mit den Landesverbänden des DTKV sein; gegebenenfalls auch im direkten Gespräch mit einzelnen Verbänden; ein Gesprächsangebot, das die Ländervertreter*innen begrüßten.

Viel Beratungsbedarf, wenig Präsenz

Allseits bedauert wurde, dass Wilhelm Mixa (Bayern), Schatzmeister des DTKV-Bundesverbandes, bei den jüngsten Wahlen im Deutschen Musikrat nicht wieder ins Präsidium gewählt worden war. Prof. Christian Höppner würdigte Mixa als wichtige Persönlichkeit innerhalb des DMR:  „Er hat für den Musikrat unendlich viel getan und auch den DTKV sehr markant, schlüssig und konzise vertreten.“ Die Frage, ob er darin, dass der DTKV im DMR-Präsidium nun nicht mehr vertreten ist, eine Schwächung des DTKV sehe, verneinte Höppner. Nun stünden die Neubesetzungen der Bundesfachausschüsse des DMR an. Hier heiße es, wirkungsmächtige Kandidat*innen vorzuschlagen. Höppner: „Je wirkungsmächtiger, desto aussichtsreicher.“

In den Jahresberichten der Länder im DTKV gab es, was nachvollziehbar der Covid-19-Epidemie geschuldet ist, offensichtliche Parallelen: viel Beratungsbedarf seitens der Mitglieder, viel Beratungs-Input der Vorstände vor Ort für die je zuständigen staatlichen Kulturbehörden und -institutionen, viele ausgefallene Schüler*innenkonzerte, wenig Verbandsarbeit in Präsenz. Daneben wurde – mit unterschiedlicher Intensität – in den Ländern weiter für Honorarstandards beziehungsweise für Mindesthonorare für freischaffende Musiker*innen und Musikpädagog*innen gekämpft. Weiterbildungen wurden zumeist auf Online-Plattformen verlegt, ebenso Mitgliederversammlung und Unterricht. Dafür, dass die Arbeit der Landesverbände unter Musiker*innen gerade in unsicheren Zeiten wie in den vergangenen 21 Monaten geschätzt und gewertschätzt wurde, spricht die allgemeine Tendenz eines Anstiegs von Mitgliedern. Darüber hinaus waren Vertreter*innen aller Landesverbände in anderen Gremien als dem eigenen aktiv: bei Jugend musiziert, in den jeweiligen Landesmusikräten, in Konferenzen der Landesregierungen.

Über die eigenen Landesgrenzen hinweg wirksam werden könnte eine von Nordrhein-Westfalen vorgestellte Studie zur wirtschaftlichen Situation freischaffender und teils freischaffender Musikpädagog*innen, die die Landesvorsitzende Cornelia Sokoll vorstellte. „Vielleicht könnte“, so Sokoll, „diese Umfrage auch in andere Landesverbände übernommen werden.“ Synergien zwischen den Landesverbänden sieht auch Martina Scharstein. Sie berichtete von der Entscheidung des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern, die Fälle aus der eigens für die Mitglieder eingerichteten Rechtsberatung zu sammeln und mittelfristig als Fallsammlung auch für andere Länder zur Verfügung zu stellen.

Kandidat*innen für Strukturreformkommission gesucht

Auf den Weg gebracht wurde von der Länderkonferenz die Gründung einer Satzungs- und Struktureformkommission für den Bundesverband. Diese Gründung war auf der jüngsten Bundesdelegiertenversammlung beschlossen worden. Gleichzeitig hatte die BuDV die Länderkonferenz beauftragt, die Zusammensetzung des neuen Gremiums in die Hand zu nehmen. Das Bundespräsidium hatte im Vorfeld angeregt, zunächst eine Art Steuergruppe aus Vertretern der Länder und dem Präsidium zusammenzustellen. Und diese dann durch ein Beratergremium zu ergänzen. Auf den Beschluss in der BuDV verweisend, einigte sich die Länderkonferenz darauf, dass dieser Steuergruppe neben einem Vertreter aus dem Präsidium acht Ländervertreter*innen angehören sollen. Bereits im Vorfeld hatten sich um diese Position einige Kolleg*innen aus verschiedenen Landesverbänden beworben. Da aber noch nicht alle Landesverbände potenzielle Vertreter*innen für die Reformkommission benannt hatten, und vor allem die mitgliederstärksten Verbände Bayern und Baden-Württemberg fehlten, beschloss die Länderkonferenz, die Frist für die Nominierung von Kandidat*innen noch einmal zu verlängern. Laut Beschluss können Landesverbände ihre Kandidat *innen noch bis zum 6. Dezember 2021 benennen. Im nächsten Schritt soll dann noch vor Weihnachten in einem Online-Voting über die Zusammensetzung der Kommission abgestimmt werden. Weiterhin relevant, da war sich die Länderkonferenz einig, wird die Zusammenarbeit mit dem Bundesfachausschuss Verbandentwicklung sein, der 2018 neu konstituiert worden war.

 

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