Freiheit und Überregulierung passt für unser Land, das im KI-Zeitalter fast ausschließlich auf die Kreativpotentiale für gesellschaftlichen Zusammenhalt wie wirtschaftliche Prosperität angewiesen ist, nicht zusammen.
Wenn die steuerliche Behandlung zum Thema „Gewinnerzielungsabsicht“ Soloselbstständiger oder inhabergeführter Musikschulen undifferenziert mit denen großer Konzerne gleichgesetzt wird, führt das zur Vernichtung von beruflichen Existenzen und der Verringerung von Angebotsvielfalt in der bildungskulturellen Infrastruktur, womit gegen die „UNESCO-Konvention zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdruckformen“ verstoßen wird. In dem weiten Feld der Musikberufe lassen sich, bis auf wenige Ausnahmen, keine überbordenden Gewinne erzielen. Allein beim Blick in die Statistik der Künstlersozialkasse zu den Jahresbruttoeinkommen von Musiklehrerinnen und Musiklehrern von rund 13.000 Euro wird deutlich, in welchen Sphären sich die „Gewinnerzielungsabsicht“ bewegt.
Der DTKV begrüßt die Zunahme von sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen im Musikschulbereich, sofern die Rahmenbedingungen stimmen und die Unwucht im „Dualen Zusammenspiel“ von selbstständiger und angestellter Tätigkeit beseitigt wird. Dazu braucht es etwa die klare Festlegung im Jahressteuergesetz, dass qualifizierter Musikunterricht umsatzsteuerbefreit ist, das Thema „Scheinselbstständigkeit“ auf EU-Ebene nachverhandelt wird und die strukturellen wie finanziellen Voraussetzungen für die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse im musikpädagogischen Bereich geschaffen werden.
Eine intakte bildungskulturelle Infrastruktur schafft eine wesentliche Voraussetzung für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Musik erreicht den Menschen in beispielhafter Tiefe und Breite. Die Neugierde auf das Neue, das Unbekannte, die Lust auf Zuhören und Mitgestalten und der Mut zu Prioritätensetzungen befinden sich in unserer Gesellschaft leider auf dem Rückzug. Die Neugierde, die jedes Baby auf die Welt mitbringt, zu erhalten und zu befördern, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die die drittstärkste Industrienation der Welt nur unzureichend wahrnimmt. Zusammenhalt geht mit Kultur.
