Der Deutsche Kulturrat fordert das Europäische Parlament, den Ministerrat und die Bundesregierung auf, Klarheit in das Bewerbungsverfahren zur Kulturhauptstadt Europas 2010 zu bringen.
Die Bundesrepublik Deutschland hatte nach einem Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates aus dem Jahre 1999 (1419/1999/EG) das alleinige Benennungsrecht für die Kulturhauptstadt Europas 2010. Bislang haben 16 deutsche Städte (Augsburg, Bamberg, Braunschweig, Bremen, Dessau/Wittenberg, Essen, Görlitz, Halle, Karlsruhe, Kassel, Köln, Lübeck, Münster, Osnabrück, Potsdam, Regensburg) ihre Bereitschaft für eine Bewerbung erklärt. Im Frühjahr 2004 muss die definitive Liste der Bewerberstädte dem Bundesrat zugeleitet werden.
Am 17. November 2003 hat die Europäische Kommission eine Änderung des Beschlusses über die Kulturhauptstädte Europas (KOM (2003) 700 endgültig) vorgelegt. Darin wird unter anderem vorgeschlagen, dass Deutschland im Jahr 2010 nicht mehr alleine das Benennungsrecht für die Kulturhauptstadt Europas 2010 hat, sondern auch Ungarn eine Kulturhauptstadt benennen darf. Das bedeutet, dass 2010, sollte der Vorschlag eine Mehrheit finden, zwei Städte – und zwar eine aus Deutschland und eine aus Ungarn – Kulturhauptstadt Europas werden. Über diesen Vorschlag müssen nun das Europäische Parlament und die Mitgliedsstaaten entscheiden.
Bis zur endgültigen Entscheidung besteht eine erhebliche Unsicherheit über die Auswirkungen dieses Vorschlags der Europäischen Kommission auf die deutschen Bewerbungen.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Durch den kurzfristigen Vorstoß der Europäischen Kommission, im Jahr 2010 neben einer deutschen auch eine ungarische Stadt zur Kulturhauptstadt Europas zu küren, hat sich die Situation für die deutschen Bewerberstädte verändert. Wir fordern deshalb die Bundesregierung auf, so schnell wie möglich Klarheit über das Bewerbungsverfahren zu schaffen. Dabei muss auch geklärt werden, sollte der Vorschlag der Europäischen Kommission eine Mehrheit finden, wie die Zusammenarbeit zwischen den ungarischen und den deutschen Bewerberstädten aussehen soll. In wenigen Wochen endet die innerdeutsche Bewerbungsfrist für die Kulturhauptstadt Europas 2010. Die Bewerberstädte brauchen jetzt Planungssicherheit.“