Erfurt - Insgesamt 18 Thüringer Kommunen können mit Geldern aus dem neuen Kulturlastenausgleich des Freistaats rechnen. Die fünfzehn Städte und drei Landkreise - darunter die Städte Erfurt, Jena, Meiningen und Weimar, aber auch das finanziell angeschlagene Eisenach - hätten die Voraussetzungen erfüllt, um Gelder aus dem neuen Kulturlastenausgleich des Landes beantragen zu können, sagte Bildungsminister Christoph Matschie (SPD) am Dienstag in Erfurt.
Der Kulturlastenausgleich war als Bestandteil des Doppelhaushalts 2013/14 im Januar vom Landtag verabschiedet worden. Neun Millionen Euro will das Land in den Jahren 2013 und 2014 jeweils für den Lastenausgleich ausgeben. Nun stellte Matschie der Öffentlichkeit die Kriterien zur Vergabe der Mittel im Einzelnen vor.
Demnach müssen die Städte und Kreise, die die Förderung erhalten wollen, eine überregionale Kultureinrichtung mitfinanzieren und mindestens vier Prozent ihres Verwaltungshaushaltes für Kultur aufwenden. Zudem müssen die Städte mindestens 50 Euro pro Einwohner für Kultur ausgeben, die Landkreise wenigstens 20 Euro. Je nach Entwicklung der kommunalen Haushalte könne es also künftig auch "Auf- und Absteiger" aus der Liste der geförderten Kommunen geben, sagte Matschie.
Das Geld soll in jene kulturelle Einrichtungen und Veranstaltungen der Kommunen fließen, die nicht bereits von Bund oder Land gefördert werden. Als Beispiel nannte Matschie unter anderem die kommunalen Bibliotheken.
Weimar bekommt größten Anteil
Für die Förderung qualifiziert haben sich nun achtzehn Kommunen. Den größten Anteil aus dem Topf kann die Stadt Weimar mit insgesamt knapp 920.000 Euro beantragen. Auf den weiteren Plätzen folgen Jena, Meiningen, Erfurt und Nordhausen. Bis zum 15. Mai müssen die Kommunen die Fördermittel beim Land beantragen.
Matschie bezeichnete das neue Förderinstrument als "wesentlichen Baustein für die Entwicklung des Kulturlandes Thüringen". Viele Anstrengungen der Städte und Kreise hätten sich ohne die neue Förderung in Zukunft nicht mehr schultern lassen. Zugleich wies der Minister daraufhin, dass der Freistaat in der laufenden Legislaturperiode seine Kulturausgaben um ein Viertel erhöht habe.
Die Kulturexpertin der Linken, Birgit Klaubert, zeigte sich zwar erfreut über die zusätzlichen Fördermittel für die Kultur, rügte aber ein "intransparentes Verfahren" bei der Ausarbeitung des Lastenausgleichs: Zwischenzeitlich seien Tabellen durch das Land gegeistert, "die die Verteilung der Mittel in Bezug zum Parteibuch der Verwaltungsspitzen stellte", monierte sie.
Die 18 im Kulturlastenausgleich berücksichtigten Thüringer Kommunen
- Weimar (Kulturausgaben pro Einwohner: 148 Euro / Anteil am Kulturausgleich, gerundet: 919.00 Euro)
- Jena (121 Euro / 752.000 Euro)
- Meiningen (114 Euro / 710.000 Euro)
- Erfurt (110 Euro / 684.000 Euro)
- Nordhausen (92 Euro / 570.000 Euro)
- Gera (92 Euro / 569.000 Euro)
- Rudolstadt (106 Euro / 565.000 Euro)
- Gotha (86 Euro / 537.000 Euro)
- Eisenach (86 Euro / 536.000 Euro)
- Altenburg (81 Euro / 503.000 Euro)
- Arnstadt (69 Euro / 431.000 Euro)
- Sondershausen (69 Euro / 428.000 Euro)
- Saalfeld (65 Euro / 403.000 Euro)
- Greiz (62 Euro / 383.000 Euro)
- Suhl (53 Euro / 328.000 Euro)
- Landkreis Saalfeld-Rudolstadt (35 Euro / 216.000 Euro)
- Landkreis Altenburger Land (34 Euro / 209.000 Euro)
- Landkreis Schmalkalden-Meiningen (27 Euro / 166.000 Euro)