Saarbrücken (ddp). Die ARD baut in Vorbereitung auf die ab nächstem Jahr geforderten Drei-Stufen-Tests für Onlineangebote eine Koordinierungsstelle «Telemedien» auf. Sie soll in den kommenden beiden Jahren unter Federführung des SWR die ARD-Sender beim Aufbau der Prüfgremien unterstützen und ein einheitliches Verfahren etablieren, wie der ARD-Vorsitzende und SR-Intendant Fritz Raff im Anschluss an die ARD-Hauptversammlung in Saarbrücken sagte.
Mit den Tests soll verhindert werden, dass ARD und ZDF mit Hilfe der Rundfunkgebühren auf ihren Internet-Seiten beispielsweise kommerzielle Angebote lancieren und damit eine Wettbewerbsverzerrung zum Nachteil der Privatsender entsteht.
Der Koordinierungsgruppe werden Vertreter der Fachkommissionen sowie je nach Sachlage weitere Experten angehören. Die Durchführung dieser Tests werde «von vielen Seiten mit Argusaugen» beobachtet, sagte der Vorsitzende der Gremienkonferenz (GVK), Volker Giersch. Schließlich stehe mit der Arbeit die ARD-interne Gremienkontrolle auf dem Prüfstand. Die Verfahrensregeln, auf die sich die GVK mit den Intendanten geeinigt haben, sollen bei den Tests «ein Höchstmaß an Unabhängigkeit, Transparenz und Neutralität» gewährleisten, betonte Giersch.
Die Ministerpräsidenten der Bundesländer hatten jüngst zum 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag vereinbart, dass alle Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Sender den Test durchlaufen müssen – auch bereits bestehende Angebote. Der Staatsvertrag soll am 1. Mai 2009 in Kraft treten.
Wie funktioniert der Drei-Stufen-Test
(nmz-bl). Er gilt für neue Programmprojekte, die in der ersten Stufe angemeldet werden. In Stufe 2 sollen dann Aufsichtsgremien die Projekte vor allem mit Blick auf den Gemeinwohlnutzen prüfen. In der dritten Stufe sollen auch Wettbewerber des privaten Medienmarktes gehört werden. Um zu einheitlichen Verfahrensabläufen und Standards beizutragen und die Gremien bei der neuen Aufgabenstellung zu unterstützen, wird unter Federführung des SWR und seines Intendanten Peter Boudgoust für 24 Monate eine zentrale Koordinationsgruppe "Telemedien" eingerichtet.