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Ausnahme für Kultur bei Freihandelsabkommen gefordert

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Berlin - Wichtige Kulturpolitiker drängen darauf, die Kultur bei dem geplanten Freihandelsabkommen mit den USA auszuklammern. Die neue Kulturstaatssekretärin Monika Grütters (CDU) sagte am Donnerstag, ohne einen besonderen Schutz für Kultur und Medien stehe Deutschlands einzigartige kulturelle Vielfalt auf dem Spiel. «Wir reden bei der Kultur von gerade einmal zwei Prozent des Handelsvolumens. Diese zwei Prozent herauszunehmen, muss möglich sein», so Grütters beim Treffen der Deutschen Produzentenallianz am Rande der Berlinale.

 

 

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels und der Verband deutscher Schriftsteller in Verdi forderten die Bundesregierung auf, die Ausnahmeregel durchzusetzen. «Kunst, Kultur und Bildung in Europa sind nicht verhandelbar», hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. Als Unterzeichnerstaat der Unesco-Kommission zum Schutz kultureller Vielfalt müsse Deutschland für die Einhaltung entsprechender Prinzipien sorgen. Die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen sind wegen der US-Abhöraffäre derzeit ins Stocken geraten.