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Bayern will Föderalismus in der Kulturpolitik stärken

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Bayern hat zum Jahreswechsel den Vorsitz der neuen Kulturministerkonferenz übernommen und will den Föderalismus in der Kulturpolitik noch stärker betonen. Die Länder wüssten jeweils am besten, „wie wir Kunst und Kultur vor Ort erhalten und weiterentwickeln können“, erklärte der bayerische Minister für Wissenschaft und Kunst, Bernd Sibler (CSU), am Montag in München.

„Wir müssen unsere Vorhaben deutlich artikulieren und dabei in geeigneten Fällen den Bund mit ins Boot holen – ohne uns von unserer Eigenverantwortung etwas nehmen zu lassen“, sagte Sibler in einer Mitteilung. Deutschlands kultureller Reichtum sei dem föderalen System zu verdanken. Gemäß der Verfassung liege die Kulturhoheit und damit auch die Kulturförderung bei den Ländern.

Als weiteren Schwerpunkt seiner einjährigen Amtszeit kündigte Sibler den Zugang zum kulturellen Angebot im ländlichen Raum an. Daneben werde der Umgang mit Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten und die Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut weiterhin die Arbeit bestimmen.

Bayern hat den Vorsitz turnusgemäß von Hamburg übernommen. Die Kulturministerkonferenz war 2019 gegründet worden, um der Kulturpolitik der Länder mehr Sichtbarkeit zu verschaffen. Die nächste Sitzung ist am 13. März in Berlin geplant.

 

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