Berlin - Der Deutsche Kulturrat begrüßt die heute vom Bundeskabinett beschlossene Erhöhung des Etats des Kulturstaatsministers um 17 Millionen Euro (1,5%) auf 1,2 Milliarden Euro. Der Spitzenverband der Bundeskulturverbände hatte an die neue Bundesregierung sieben Mindestanforderungen gestellt. Dazu gehörte neben der Einrichtung eines Nothilfefonds des Bundes für in Not geratene Kultureinrichtungen und freie Träger der Kulturarbeit auch eine Steigerung der Kulturetats für die Kulturförderung. Eine Steigerung werde, so der Deutsche Kulturrat, auch als Signal für die Kulturförderung in den Kommunen und den Ländern verstanden.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Gerade in Zeiten, in denen besonders die Kommunen massiv an der Kultur sparen, ist das Signal des Bundes, seinen Kulturetat zu erhöhen, äußert positiv. Angesichts der täglich neuen Schreckensnachrichten, die aus den Kommunen inzwischen eintreffen, müssen aber noch weitergehende Lösungen gefunden werden, wie der Kultur in den Kommunen geholfen werden kann. Die Erhöhung des Kulturetats des Kulturstaatsministers ist ein positiver Schritt, die Einrichtung eines Nothilfefonds des Bundes für in Not geratene kommunale Kultureinrichtungen sollte jetzt folgen."
Ergänzend dazu die
PRESSEMITTEILUNG NR.: 490 DER BUNDESREGIERUNG:
Wichtiges Signal für die Kultur: Kulturausgaben des Bundes steigen erneut
Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch den Regierungsentwurf zum Haushalt 2010 beschlossen. Darin sind für die Kultur zusätzliche Mittel in Höhe von 17 Millionen Euro vorgesehen. Das entspricht einer Erhöhung von 1,5 Prozent.
Das Gesamtvolumen des Haushaltes des Kulturstaatsministers beträgt rund 1,2 Milliarden Euro. Seit seinem Amtsantritt 2005 hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann damit eine Steigerung der Kulturausgaben von zehn Prozent erreichen können. Hinzu kommt 2010 die Realisierung zahlreicher Projekte in Höhe von ca. 30 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II, unter anderem für den Martin-Gropius-Bau und die Stiftung Bauhaus Dessau. Darüber hinaus werden auch aus dem Sonderinvestitionsprogramm Kultur insgesamt 400 Millionen Euro weitere Mittel zur Verfügung gestellt, wie zum Beispiel für die Klassik Stiftung Weimar und die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (SPSG).
Kulturstaatsminister Bernd Neumann betonte: "Die Erhöhung der Kulturausgaben zum fünften Mal in Folge dokumentiert den hohen Stellenwert der Kultur auf Bundesebene. Es ist ein wichtiges Signal für die Kultur in unserem Land, dass der Bund trotz Finanz- und Wirtschaftskrise den Kurs der Steigerungen im Kulturbereich gehalten hat und so mit gutem Beispiel für Länder und Kommunen vorangeht."
Für den Schwerpunkt "Kulturelle Bildung" werden die Mittel ebenfalls um über 1 Million Euro erhöht, zum Beispiel zugunsten des Programms "Kulturelle Vermittlung" und für das "Netz für Kinder".
Darüber hinaus ist die Stärkung der Arbeit bestehender Einrichtungen beabsichtigt. Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) wird beispielsweise 5 Millionen Euro jährlich mehr erhalten, von denen der Bund 3,75 Millionen Euro finanziert. Der Etat der Deutschen Nationalbibliothek erhöht sich um 2 Millionen Euro und die Villa Massimo in Rom, der Ort für Künstlerstipendien des Bundes, wird zur Ausweitung ihrer Arbeit mit zusätzlichen 750.000 Euro unterstützt.
Der Förderbereich Musik wird ebenfalls mit zusätzlichen Mitteln gestärkt: Die Bayreuther Festspiele erhalten rund 600.000 Euro und die Rundfunk Orchester und Chöre GmbH Berlin 2,1 Millionen Euro zusätzliche Förderung. Auch die Initiative Musik erhält eine Erhöhung um 500.000 Euro aus dem BKM-Haushalt 2010.