Bundesjustizministerin Zypries gegen die "Umsonstmentalität" im Internet

Interview mit Bundesjustizministerin Zypries zum Reform des Urheberrechts in politik und kultur

Berlin, den 26.04.2006. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries wendet sich in einem Interview in der gerade erschienenen Mai/Juni-Ausgabe von politik und kultur, der Zeitung des Deutschen Kulturrates, gegen die verbreitete Umsonstmentalität bei der Nutzung urheberrechtlicher Leistungen im Internet. In einem Interview antwortet sie auf kritische Fragen bei der nun anstehenden Urheberrechtsreform.

Die jetzt anstehende Reform des Urheberrechts soll dazu dienen, das Urheberrecht dem digitalen Zeitalter anzupassen. Es soll gesichert werden, dass Urheber auch im digitalen Zeitalter eine angemessene Vergütung für die Nutzung ihrer Werke erhalten.

Bundesjustizministerin Zypries geht davon aus, dass trotz der Begrenzung der Geräteabgabe auf 5% des durchschnittlichen Gerätepreises das Aufkommen aus der Vergütungsabgabe weiterhin stabil bleibt. Der Deutsche Kulturrat hat in seiner Stellungnahme zum Zweiten Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts mit Nachdruck darauf verwiesen, dass nach seiner Auffassung auf Grund des bekannten Preisverfalls der Geräte das Aufkommen aus der Vergütungsabgabe voraussichtlich sinken wird.

Ebenso hat sich der Deutsche Kulturrat gegen das vorgeschlagene Verfahren zur Festlegung der Vergütungshöhe gewandt. Der Deutsche Kulturrat befürchtet, dass das vorgeschlagene Verfahren zu langen Rechtsstreitigkeiten führen wird. In der Zeit müssten die Urheber auf die ihnen zustehende Vergütung aus der Vergütungsabgabe warten. Bundesjustizministerin Zypries hingegen verteidigt das Verfahren und sieht besondere Chancen darin, dass die Marktteilnehmer direkt miteinander verhandeln.

Erfreulich ist, dass Bundesjustizministerin Zypries in Aussicht stellt, den gemeinsamen Vorschlag von Bitkom und den Verwertungsgesellschaften zum Schlichtungsverfahren im nun anstehenden Gesetzgebungsverfahren zu prüfen.


politik und kultur. Hg. von Olaf Zimmermann und Theo Geißler. Erscheint sechsmal jährlich. Erhältlich in Bahnhofsbuchhandlungen, an großen Kiosken, auf Flughäfen und im Abonnement.

politik und kultur Mai/Juni 2006 steht in einer Onlineversion unter http://www.kulturrat.de/puk/puk03-06.pdf
im Internet als pdf-Datei (3,7 MB) kostenlos zum Herunterladen bereit.