Berlin - Die Bundesregierung hat einen besonderen Schutz von Kultur und Medien im geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) gefordert. Insbesondere müssten Regierungen das Recht behalten, kulturelle Vielfalt zu fördern, erklärten Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Donnerstag in einem gemeinsamen Positionspapier.
Beide Minister schlugen neue Formulierungen für den Vertragstext vor. «Eine öffentliche Finanzierung von Museen, Theatern oder Opern wird weiterhin möglich sein», betonte Gabriel. Mit dem Abkommen sollen Handelsschranken zwischen der EU und den USA abgebaut werden. Kritiker fürchten Verschlechterungen auch für die hiesige Kulturszene. Öffentliche Kultureinrichtungen dürften nicht dem Markt geopfert werden, forderte der Kulturrat erneut. Auch im Sozial- und Landwirtschaftsbereich gibt es massive Vorbehalte. Am Samstag werden zu einer Anti-TTIP-Demonstration in Berlin Zehntausende Menschen erwartet.