„Wenn die Entfremdung zwischen ‚eigentlicher‘ (künstlerischer) und ‚uneigentlicher‘ Arbeit (Brotjob) zu groß ist, dann würde ich gerne für ein bedingungsloses Grundeinkommen votieren.“ (Charlotte Seither in einem Interview mit der nmz 7-8/2018: „Die wichtigen Dinge lassen sich nicht vermessen“). Unter Künstlern wird die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens, kurz BGE, immer wieder in Abständen diskutiert. Einen aktuellen Schub erhielt die Debatte durch die Auswirkungen der Corona-Epidemie auf die soziale Lage der soloselbständig tätigen Musiker, die von der damaligen Kulturministerin Monika Grütters die Empfehlung erhielten, in dieser Notlage doch die Grundsicherung in Anspruch zu nehmen. Anlässlich des Stationen-Konzerts von Landesmusikrat NRW und der „Arbeitsgemeinschaft Neue Musik“ (siehe Bericht Seite 15) sprach unser Autor Rainer Nonnenmann mit Michael Levedag vom „netzwerk Grundeinkommen“.
neue musikzeitung: Herr Levedag, Sie waren bei allen sieben „Stationen“-Konzerten des Landesmusikrats NRW (siehe Bericht) mit einem Informationsstand des „Netzwerks Grundeinkommen“ dabei. Können Sie kurz erklären, was das „Bedingungslose Grundeinkommen“ (BGE) ist?
Michael Levedag: Das ist ein garantiertes Einkommen für alle Menschen eines Staates oder – unabhängig von der Staatsbürgerschaft – einer Gesellschaft, das existenzsichernd ist, gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht, und auf das alle einen Rechtsanspruch haben, ohne Bedürftigkeitsprüfung und Zwang zu Arbeit und Gegenleistung. Das ist alles. Doch dann kommen sofort Fragen: Wer soll das bezahlen? Wer will dann noch arbeiten?
nmz: Nun denn: Wie ist das BGE ökonomisch realisierbar?
Levedag: Das ist relativ einfach zu beantworten. Deutschland bezahlt seit 2019 im Sozialbereich jedes Jahr mehr als eine Billion Euro für 150 verschiedene Leistungen, inklusive Personalkosten, Bafög, Kindergeld und Rentenzuschuss. Für die Finanzierung eines auskömmlichen BGE brauchen wir etwa genau diese Summe: 1.200 Euro für jeden, jede, jedes, mit alle drei Monate angepasstem Inflationsausgleich. Das heißt, das Geld ist da und wird heute schon ausgegeben. Das Spannende der Diskussion wird sein, wo schichten wir wie um? Und das ist die Hauptaufgabe bei der Entwicklung dieser Modelle und der langen, auch parlamentarischen Diskussion und dann nötigen Gesetzgebungsphase. Die LINKE hat das schon fast komplett durchgerechnet. Ich fange bei der SPD mit einer Arbeitsgruppe an, doch auch wir sind schon ziemlich weit.
nmz: Was spricht dafür, die existentielle Grundsicherung bedingungslos allen Menschen zu zahlen, also auch Besserverdienenden?
Levedag: Das ist einfach ein Gebot der Gerechtigkeit gegenüber allen, die in dem Bereich leben, wo wir das BGE ausschütten wollen. Denn wenn ich es allen gebe, muss ich es nicht im Einzelnen prüfen. Dann kann auch niemand auf den anderen zeigen und sagen, der kriegt es, aber ich nicht. Wir würden sonst unweigerlich wieder an irgendeine Schwelle kommen, wo jemand 3,80 Euro mehr als die festgesetzte Bemessungsgrenze verdient und dann das Grundeinkommen nicht bekommt. Jeder, jede, jedes wird mit derselben Summe existentiell abgesichert. Aber zugleich wird bei jedem seriösen Modell des BGE gesagt, den Reichen nehmen wir’s wieder weg über Steuern und Abgaben.
nmz: Welchen Geltungsbereich könnte das BGE haben?
Levedag: Das ist Definitionssache. Beim „Netzwerk Grundeinkommen“ haben wir vor zwei Jahren die Definition „für alle Menschen“ gefunden und eine Unterschriftenaktion für das European Basic Income (EBI) gestartet, also für die gesamte EU. Wenn wir uns aber auf Deutschland beschränken, dann wird jeder Mensch, der sich zu einem bestimmten Stichtag hier aufhält, das Grundeinkommen erhalten, unabhängig von Staatsbürgerschaft, Religion oder sonst etwas. Und um Zuzug zu regeln, abzublocken oder in manchen Bereichen auch zu fördern, brauchen wir ein Einwanderungsgesetz.
nmz: Was entgegnen Sie dem Einwand, der pauschale Geldbezug untergrabe die Arbeitsmoral und unangenehme Arbeit, die aber gesellschaftlich unerlässlich ist, würde nicht mehr geleistet?
Levedag: Wenn einer sagt, „dann tut keiner mehr was“, dann frage ich zurück, „was würdest Du denn machen?“. Und dann sagen neunzig Prozent, sie würden einfach weiter arbeiten, weil ihnen das Spaß macht oder sie gerne mehr Geld verdienen möchten. Ich befasse mich seit 2009 mit dem Grundeinkommen. Und bei vielen Info-Ständen habe ich vielleicht tausend Leute gesprochen, von denen kein einziger gesagt hat, dass er oder sie mit Arbeiten aufhören würde, gerne für ein paar Wochen, ja, aber dann wieder ran. Auch für Drecksarbeit wird es weiter Menschen geben, entweder weil sie Spaß daran haben – die Welt ist ja vielfältig –, oder weil schlechte Jobs dann einfach besser bezahlt werden als bisher. Und die spannende Frage ist auch, wie definieren wir Arbeit? Die meisten Leistungen in Familien, bei Kindererziehung, häuslicher Alten- und Krankenpflege werden heute nicht bezahlt. Der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält, ist Arbeit, doch nicht immer die bezahlte. Und diese oft zeit- und nervenaufreibende Arbeit würde dann mit einem Grundeinkommen anerkannt.
nmz: Sie haben darauf hingewiesen, dass im Kapitel „Der vorsorgende Sozialstaat“ des aktuellen „Hamburger Programm“ der SPD alles steht, was ein Grundeinkommen ausmacht, nur dass dieser Begriff dort nicht genannt wird. Warum tut sich Ihre Partei schwer, diese Idee offensiv zu vertreten?
Levedag: Weil das sofort Abwehrreflexe auslöst, Faulheit, Hängematte … und die Gewerkschaften Angst davor haben, weil sie glauben, sie würden dadurch unwichtig. Dabei geht es beim BGE nur um Existenzminimum, nicht um Arbeitsbedingungen, Arbeits- und Urlaubszeiten, für die Gewerkschaften weiter streiten müssen.
nmz: Während der vergangenen zweieinhalb Jahre wurden Kultur- und Musikschaffende durch Corona-Restriktionen vielfach komplett an der Ausübung ihres Berufs gehindert. In welcher Situation sehen Sie die vielen freiberuflich Tätigen in Kunst und Kultur?
Levedag: Gerade an dieser Berufsgruppe kann man gut zeigen, was das BGE bewirken würde. Das sind meist Soloselbständige, die Engagements für ein paar Wochen oder Monate haben. Hätten sie jeden Monat einen bestimmten Fixbetrag, so könnten sie viel entspannter sein und den ganzen Tag im Proberaum verbringen, üben, komponieren, schreiben. Diese Berufsgruppe würde in kürzester Zeit eine Explosion von Kreativität erleben, weil sie sich um ihre Existenzsicherung keine Sorgen mehr machen und nebenher jobben müsste.
nmz: Wäre ein spezielles BGE für diese Berufsgruppe als Pilotprojekt geeignet, um eine allgemeine Einführung des BGE vorzubereiten?
Levedag: Definitiv nein, denn es gäbe sofort Neider aus anderen Berufsgruppen: „Der sitzt den ganzen Tag zu Hause und spielt Klavier, ich aber arbeite und kriege nichts.“ Noch entscheidender finde ich, dass kein Mensch sein Leben umstellt, wenn es nur ein befristetes Modell ist. Ich bin ein klarer Befürworter des Big Bang: allgemeine Diskussion, Abstimmung, Grundgesetzverankerung und dann Einführung zu einem Stichtag für alle.
nmz: Gesellschaft und Wirtschaft sind bestimmt von Leistungs-, Effizienz-, Produktivitäts- und Profitsteigerung. Braucht es nicht einen gesamtgesellschaftlichen Mentalitätswandel, damit das BGE seine freiheitlichen Potentiale entfalten kann und sich tatsächlich mehr Menschen in Ehrenämtern, Fortbildung, Sozialem, Kultur, Umweltschutz engagieren?
Levedag: Ja, das ist ein langer Prozess. Aber wenn man demnächst wieder Umfragen macht, wird sich die Zustimmung zum BGE deutlich erhöht haben, weil viele Leute während der Corona-Zeit Naherfahrungen damit gemacht haben, was der Verlust und die Entschleunigung von Arbeit bedeuten.