Föderalismusreform: Fahrplan zur Anhörung

Fahrplan des Deutschen Kulturrates zu den heute beginnenden Anhörungen des Deutschen Bundestag und des Bundesrats zur Föderalismusreform

Berlin, den 15.05.2006. Heute beginnen die gemeinsamen Anhörungen des Deutschen Bundestags und des Bundesrates zur Föderalismusreform. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, wird am 02.06.2006 zum Themenkomplex Kultur, Medien und Hauptstadt Berlin angehört werden.

Die geplante Föderalismusreform ist die umfassendste Grundgesetzänderung seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland und hat zentrale Auswirkungen auf den Kultur- und Bildungsbereich. Der Deutsche Kulturrat begleitet deshalb die gesamte Föderalismusreform bereits seit Herbst 2003.

Fahrplan zur Föderalismusreform:

Thema Bildung (Artikel 91b Grundgesetz)


Pressegespräch des Deutschen Kulturrates, des Deutschen Musikrates und des Verband deutscher Musikschulen am 17.05.2006 um 11.00 Uhr. Das Pressegespräch findet im Generalsekretariat des Deutschen Musikrates, Oranienburger Straße 67/68, 10115 Berlin statt.
Anhörung Bildung, Forschung und Hochschulen des Deutschen Bundestags und des Bundesrats am 29.05.2006 ab 9.00 Uhr im Deutschen Bundestag.

Thema Kultur (Artikel 23 , Abs. 6, Artikel 75, Artikel 104 b Grundgesetz)
Pressegespräch des Deutschen Kulturrates am 02.06.2006 um 9.00 Uhr in den Räumen des Deutschen Kulturrates.
Anhörung des Deutschen Bundestags und des Bundesrates am 02.06.2006 ab 13.00 Uhr im Deutschen Bundestag.

Dossier Föderalismusreform
Ein Dossier des Deutschen Kulturrat informiert aktuell über die Ergebnisse der Anhörungen im Deutschen Bundestag. Im Mittelpunkt stehen dabei die Auswirkungen auf den Kultur- und Bildungsbereich. Das Dossier ist unter der Internetadresse http://www.kulturrat.de/text.php?rubrik=18 zu finden.


Anmeldungen zu den Pressegesprächen bitte unter post [at] kulturrat.de (post[at]kulturrat[dot]de).


Für Rückfragen stehen Ihnen gerne zur Verfügung:
Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates: Tel: 0172/24 20 151
Gabriele Schulz, Wiss. Mitarbeiterin des Deutschen Kulturrates: Tel: 0172/96 42 157