Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA, kommentiert den Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD: „In der digitalen Welt wird mit kreativen Inhalten eine erhebliche Wertschöpfung erzielt. Wirtschaftlich profitieren vor allem jene Online-Plattformen, die sich unter Berufung auf rechtliche Schlupflöcher ihrer Verantwortung entziehen, Kulturschaffende angemessen für die Nutzung ihrer Werke zu vergüten. Die Thematik wird seit Jahren unter den Stichworten Transfer of Value oder Value Gap diskutiert. Hier besteht dringender Handlungsbedarf.
Wir begrüßen es, dass sich CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag auf ‚ein starkes Urheberrecht zum Schutz des geistigen Eigentums‘ verständigt haben, das ‚die Verantwortlichkeit der Plattformen verbindlich beschreibt‘. Dabei sollen insbesondere solche Dienste in den Blick genommen werden, die an der ‚öffentlichen Zugänglichmachung von Werken‘ beteiligt sind. Laut Vertrag will man ‚digitale Plattformen und Intermediäre an der Refinanzierung der kulturellen und medialen Inhalteproduktion angemessen beteiligen.‘ An diesen Aussagen muss sich die Koalition messen lassen.
Ein Vorschlag zur Modernisierung des Urheberrechts wird zur Zeit auf EU-Ebene beraten. Gemeinsam mit den europäischen Partnern kann die Bundesregierung jetzt dafür eintreten, dass die entsprechenden Online-Plattformen eine rechtliche Verpflichtung zum Abschluss von Lizenzvereinbarungen haben und Kreativschaffende eine angemessene und fair ausgehandelte Vergütung für die Nutzung ihrer Werke erhalten.“