Landau (ddp-nmz). Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat von der Bundesregierung mehr Investitionen in die Kommunen zur Bekämpfung der Finanzmarktkrise und deren wirtschaftlichen Folgen verlangt. Es sei dringend eine Infrastrukturoffensive erforderlich, um die Konjunktur wieder anzukurbeln, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der «Rheinpfalz am Sonntag». Damit erhielten die heimischen Unternehmen Aufträge und es würden Jobs gesichert.
Allein eine geringere Steigerung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um nur 0,1 Prozent bedeute für Bund, Länder und Gemeinden jährlich rund 500 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen. Sollte das Wirtschaftswachstum von 1,8 Prozent in diesem Jahr auf 0,2 Prozent 2009 zurückgehen, hieße das einen Steuerausfall von mehr als acht Milliarden Euro. Inwieweit sich solche Einbußen auf die Finanzierung sogenannter "freiwilliger Leistungen" - und somit auch auf die regionale Bildungs- und Kulturförderung auswirken, lässt sich nur angstbesetzt vermuten. Einen Kommentar zu dieser Entwicklung von Gerhard Rohde finden Sie in der kommenden nmz.
Landsberg verwies darauf, dass bis 2020 für rund 704 Milliarden Euro kommunale Investitionen notwendig seien. Als Beispiel nannte er über 40 000 Schulen, die in den Städten und Gemeinden saniert werden müssten. Das sei finanziell von den Kommunen alleine nicht zu schultern. Auch sei der Ausbau des Breitband-Internets in ländlichen Regionen dringend erforderlich, um sie für die Ansiedlung von mittelständischen Unternehmen attraktiver zu machen.