Berlin/Leipzig - Die voraussichtlichen Kürzungen der Zuschüsse an die Stadt Leipzig um 2,5 Millionen Euro im Rahmen der Novellierung des sächsischen Kulturraumgesetzes stoßen bei der kulturpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion der Grünen, Agnes Krumwiede, und der Leipziger Grünen-Bundestagsabgeordneten Monika Lazar auf Kritik.
"Wer die Leipziger Kultur so rücksichtslos beschneidet, schneidet sich ins eigene Fleisch: Kultur bereichert nicht nur die emotionalen Erlebniswelten der Bürgerinnen und Bürger, sie ist auch Tourismusmagnet und wichtiger Wirtschaftsfaktor", heißt es in einer Stellungnahme der Politikerin vom Dienstag. Bei der Kultur den Rotstift anzusetzen, sei "eine verzweifelte Bankrotterklärung zulasten der Bürgerinnen und Bürger sowie nachfolgender Generationen."
Das kulturelle Erbe ebenso wie Entstehungsorte von Fantasie und Kreativität für die Zukunft zu erhalten, sei eine Aufgabe von nationaler Bedeutung, erklärten die Politikerinnen. Deshalb sei auch der Bund in der Pflicht, Kommunen in prekärer Haushaltslage Unterstützung bei der Kulturfinanzierung anzubieten. Vonseiten der schwarz-gelben Bundesregierung aber kämen keinerlei Angebote, beklagten Krumwiede und Lazar. Den grünen Vorschlag der Einführung eines Sonderprogramms "Kulturförderung" durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau habe die Koalition abgelehnt. Dringend benötigt werde eine Ausweitung des CO2-Sanierungsprogrammes auf Kultureinrichtungen und eine Aufstockung der Mittel für die Städtebauförderung. Die dazugehörigen Stadtentwicklungsprogramme sollten um einen Förderschwerpunkt für kommunale Kultureinrichtungen erweitert werden.
Das sächsische Kulturraumgesetz soll das Ungleichgewicht zwischen Kommunen mit reichhaltigem Kulturangebot und Orten mit geringeren Aufwendungen beheben. Da die bisherigen Regelungen nach der sächsischen Kreisgebietsreform neu geordnet werden müssen, drohen Leipzig neben der kommunalen Konsolidierung in Höhe von einer Million weitere Verluste von 2,5 Millionen Euro.