Schwerin - Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat nach Recherchen der Grünen im Landtag im vorigen Jahr eine halbe Million Euro aus der Kulturförderung nicht ausgezahlt. Im Jahr davor (2011) seien 125 000 Euro nicht ausgereicht worden, teilte die kulturpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Ulrike Berger, am Dienstag mit. Zugleich sei zahlreichen Kulturträgern mit Verweis auf ausgeschöpfte Haushaltsmittel die Förderung versagt worden.
Dabei wäre nach Ansicht der Grünen zum Beispiel im Jahr 2011 für alle 22 abgelehnten Projekte der Bildenden Kunst Geld im Haushalts vorhanden gewesen. Berger berief sich auf die Zentralrechnung für das Haushaltsjahr 2011, Kulturförderlisten des Bildungsministeriums und die Antworten auf mehrere Kleine Anfragen der Bündnisgrünen und der Linken.
Berger sagte, die Landesregierung betone stets, die Mittel für kulturelle Projektförderung auf annähernd gleichem Niveau zu halten. «Wenn dann jedoch eine halbe Million Euro nicht ausgezahlt werden, handelt es sich um eine verdeckte Kürzung und damit um den größten Einschnitt in diesem Bereich seit Jahren», kritisierte die Sprecherin. Seit 2012 habe sich die Situation bei vielen Vereinen und Kulturinitiativen dramatisch zugespitzt, weil Fördermittel nicht oder nur in geringem Maße bewilligt wurden.
Ein Ministeriumssprecher sagte in einer ersten Reaktion, die Mittel würden nach Richtlinien vergeben. Wenn die Projekte die Maßstäbe nicht erfüllten, könnten sie nicht gefördert werden. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken vom April hieß es vom
Ministerium,, 2012 seien von 377 Anträgen 256 bewilligt und 121 abgelehnt worden. Gründe für die Ablehnung werden nicht genannt, da kein genereller Förderanspruch bestehe.
Die Grünen forderten vom Ministerium Auskunft darüber, wie die nicht ausgezahlten Summen verwendet wurden.