Berlin - Die geplante große Koalition will nach den Worten der amtierenden und wohl auch künftigen Kulturstaatsministerin Monika Grütters die Kulturpolitik neu ausrichten. Museen, Theater und Initiativen sollen auch in der Region stärker gefördert, kulturelle Angebote leichter zugänglich werden. Sogar ein Einstieg in den kostenfreien Eintritt zu wichtigen Kultureinrichtungen ist geplant. Auch die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik soll ausgebaut werden.
«Wir denken, dass Kultur eine fundamentale Bedeutung als Brückenbauerin in einer zunehmend heterogenen Gesellschaft hat», sagte die 56-jährige CDU-Politikerin am Donnerstag in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. «Nur wer seine eigenen Wurzeln und Werte kennt, kann auch dem Anderen und Fremden Raum geben, ohne sich dadurch bedroht zu fühlen.»
Grütters war in dem wochenlangen Ringen um einen Koalitionsvertrag die Verantwortliche der CDU für die Kulturpolitik. In dem am Mittwoch verabschiedeten Papier sprechen sich die möglichen Regierungspartner für einen «kooperativen Kulturföderalismus» aus. «Der Bund wird nicht an die Stelle von Ländern und Kommunen treten, aber er wird noch nachhaltiger die Kulturarbeit in den Regionen mit einem neuen Programm unterstützen», kündigte Grütters an.
Zur besseren Abstimmung soll das zweimal jährlich stattfindende Spitzengespräch zwischen Bund, Ländern und Kommunen ausgebaut und weiterentwickelt werden. «Auf diese Weise bekennt sich der Bund zu seiner kultur- und medienpolitischen Verantwortung, um die zur Verfügung stehenden Bundesmittel noch gezielter einzusetzen», so Grütters. Die Kulturhoheit liege aber weiter bei den Ländern.
Ausdrücklich festgeschrieben wird die Absicht, den Eintritt ins künftige Humboldt Forum kostenlos zu machen. Diese Regelung für das ambitionierte Kulturzentrum im rekonstruierten Berliner Schloss soll erprobt und bei Erfolg später möglichst auch auf andere Einrichtungen übertragen werden.
«Die Kultureinrichtungen sind ja kein Selbstzweck, sondern dienen dem Publikum. Einnahmeausfälle müssten dann kompensiert werden», sagte die CDU-Politikerin und verwies auf das Beispiel des Folkwang Museums in Essen. Seit dort der Eintritt durch die Förderung eines Sponsors kein Geld mehr koste, hätten sich die Besucherzahlen mehr als verdoppelt.
Weitere wichtige Anliegen sind Grütters zufolge eine bessere soziale Absicherung für Künstler, die Unterstützung von Digitalstrategien in den Kultureinrichtungen, die Stärkung der Deutschen Welle sowie der Erhalt von Medienvielfalt und Meinungsfreiheit.
Zentral soll auch die Erinnerung an Nazi-Terror und SED-Diktatur bleiben. Eigens genannt wird der Bau eines Freiheits- und Einheitsdenkmals sowohl in Berlin wie auch in Leipzig. Das seit mehr als zehn Jahren geplante Projekt liegt in Leipzig nach einem gescheiterten Anlauf ganz auf Eis, in Berlin ist vorerst kein Baufortschritt zu sehen.
Zudem soll nach dem Willen der Koalitionäre die Aufarbeitung des kolonialen Erbes ein eigener Schwerpunkt werden. Als Anlaufstelle ist das Deutsche Zentrum Kulturgutverluste in Magdeburg vorgesehen, das auch für die Aufklärung von NS-Kunstraub zuständig ist.
Zur geplanten Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz heißt es unmissverständlich, die Institution solle «strukturell an die Anforderungen eines modernen Kulturbetriebs mit internationaler Ausstrahlung» angepasst werden. Dafür ist eine Untersuchung durch den Wissenschaftsrat geplant.
Die Stiftung, unter anderem für die Staatlichen Museen in Berlin zuständig, gehört zu den größten Kultureinrichtungen der Welt. Ihr werden Behäbigkeit und Doppelstrukturen vorgeworfen.
Für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, die im Außenministerium angesiedelt ist, ist laut Papier eine Erhöhung der Mittel geplant. Der härter werdende globale Wettbewerb um Köpfe, Ideen und Werte verdeutliche, wie wichtig diese Aufgabe für das Ansehen Deutschlands in der Welt sei, heißt es.
Der Leiter der Kultur- und Kommunikationsabteilung im Außenministerium, Andreas Görgen, hob in einem Tweet hervor, dass erstmals die kulturpolitische Arbeit im In- und Ausland zusammengedacht werde. «Kooperation statt Repräsentation in #Wissenschaft, #Bildung und #Kultur essentiell für die internationale #Zusammenarbeit», schrieb er.