Berlin. Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat die Kommunen vor einer Haushaltssanierung auf Kosten der Kultur nach der Corona-Krise gewarnt. „Die staatlich geförderten Institutionen sind mehrheitlich in kommunaler Trägerschaft, viele Theater und Museen sind städtische Einrichtungen“, sagte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Die Kommunen seien an anderer Stelle mit mehreren Milliarden entlastet worden, zudem helfe der Bund, nicht-staatliche Einrichtungen wie Kinos, Buchhandlungen, Galerien, Festivals und Privattheater zu finanzieren. „Das schafft Bewegungsspielraum für die Kommunen, so dass wir mit Fug und Recht erwarten können, dass sie beim Kassensturz am Jahresende nicht ausgerechnet die Kultur bluten lassen.“
Nach ersten negativen Signalen von Kommunen wie München, wo drastische Einsparungen im Kulturhaushalt anstehen, hofft Grütters, dass nicht noch andere folgen. „Dann würde nämlich mehr wegbrechen als man wiederaufbauen kann. Denn jeder Ort, jede Kommune lebt in vielerlei Hinsicht von ihrer Kultur. Sie ist nicht nur ein wichtiger Standortfaktor, sondern sie ist vor allem eins: Sie ist Ausdruck von Humanität.“
Grütters sieht die Corona-Krise als Einschnitt. „Am Ende dieser Pandemie werden wir uns alle ehrlich fragen müssen, was durch diese Krise noch deutlicher ans Licht gekommen ist und was wir ändern müssen.“ So gebe es in der Kultur prekäre Beschäftigungsverhältnisse.
„Viele Künstlerinnen und Künstler aller Sparten haben sehr bescheidene Lebensverhältnisse immer akzeptiert und kaum Reserven aufbauen können“, sagte sie. Das betreffe etwa auch Bühnenbauer, Tontechniker, Maskenbildner und Caterer, „die das Kulturleben im Hintergrund überhaupt erst möglich machen“.
Wertschätzung und Unterstützung seien notwendig, „wenn wir das Kulturleben in seiner Vielfalt weiterhin genießen wollen“. Als Beispiel nannte Grütters die Künstlersozialversicherung, bei der die Verwerter, also die auftraggebenden Unternehmen, und der Staat gemeinsam die Hälfte der Sozialbeiträge der Versicherten übernehmen.
„Ich halte das für eine vorbildliche Einrichtung“, sagte Grütters, die für einen leichteren Zugang plädiert. Zudem müssten Verdienstausfälle bei Soloselbstständigen „sehr ernst“ genommen werden. Für diese Gruppe wurde mit dem zweiten Lockdown eine direkte Förderung etabliert.