Hamburg - Die Regierungsparteien SPD und Grüne haben bei den abschließenden Beratungen über den Doppelhaushalt 2019/2020 ihren Entwurf für den Kultur-Etat verteidigt. Der Entwurf setze «eine Reihe wichtiger Akzente», erklärte SPD-Politikerin Isabella Vértes-Schütter am Mittwoch in der Hamburgischen Bürgerschaft.
René Gögge von den Grünen verwies darauf, dass der Anteil des Kulturetats am Gesamthaushalt bereits zum zweiten Mal in Folge steige: «Das hat es in dieser Stadt selten so gegeben.» Der Kulturbehörde stehen laut Senatsentwurf 329,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Dietrich Wersich, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, attestierte Hamburg hingegen in einzelnen Bereichen einen «großen Nachholbedarf» und forderte unter anderem die Einrichtung eines privaten Theater-Fonds. Hamburg habe den Anspruch, eine Kulturmetropole im Norden zu sein, so Wersich: «Da ist noch Luft nach oben.» Der FDP-Abgeordnete Jens Meyer forderte eine bessere Finanzierung der Stadtteil-Kultur als das der Haushaltsentwurf des Senats vorsieht. Linken-Politiker Norbert Hackbusch sieht «wesentliche Bereiche unserer Kulturlandschaft strukturell unterfinanziert» - etwa in der Bildenden Kunst oder der Museumslandschaft.
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Wolf kritisierte, Geld aus dem Haushalt dürfe nicht verwendet werden, um «die kulturelle Identität der Migranten zu fördern» und forderte die «komplette Streichung» einzelner interkultureller Projekte. Kultursenator Carsten Brosda (SPD) entgegnete, er habe selten ein «derartig fundamentales Missverständnis dessen, was Kultur in einer Gesellschaft ausmacht», gehört. Er erntete dafür lauten Applaus aus allen Fraktionen - außer der AfD.