Berlin - Auch die Kultur ist unter Dach und Fach: Union und SPD wollen als Koalition «national bedeutsame Kultureinrichtungen» fördern. Der Koalitionsvertrag nennt dabei das Romantikmuseum in Frankfurt am Main, das Schaumagazin für Künstlernachlässe in der Abtei Brauweiler (NRW), das Residenzschloss Dresden und das geplante Internationale Tanzzentrum Pina Bausch. Ihre Förderung solle «vorrangig geprüft werden», heißt es in der am Mittwoch vorläufig unterzeichneten Vereinbarung. Etwaige Summen gab es nicht.
Die große Koalition will zudem die Herkunftsforschung zu möglicher NS-Raubkunst stärker fördern. «Bis heute ist der Verbleib von Kunst- und Kulturgütern, die Eigentümer aufgrund der Verfolgung durch die Nationalsozialisten verloren haben, nicht vollständig geklärt.» Die Koalition wolle die Mittel für die Provenienzforschung verstärken. Union und SPD planen auch, die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit von Ministerien und Bundesbehörden voranzutreiben.
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Kultur waren der CDU-Politiker Michael Kretschmer und Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD). Die vom Bund mitfinanzierten Arbeiten am Berliner Schloss mit dem darin geplanten Kulturzentrum Humboldtforum sollen «zügig fortgesetzt» werden. Ebenfalls interessant für die Hauptstadt: Die Koalition will die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten weiter unterstützen und die Stiftung Preußischer Kulturbesitz stärken.
Das Bauhaus-Jubiläum im Jahr 2019 sieht die Koalition als Ereignis von «nationaler und weltweiter Strahlkraft». Bei den drei Bauhaus-Einrichtungen - Stiftung Bauhaus-Dessau, Klassik-Stiftung Weimar und Bauhaus-Archiv Berlin - sollen die «notwendigen baulichen Voraussetzungen» geschaffen werden. «In Berlin bedeutet das, dass wir den Erweiterungsbau haben wollen», sagte Wowereit dazu. Das Bauhaus-Archiv in der Hauptstadt platzt schon lange aus allen Nähten.
Bonn als Geburtsstadt Beethovens kann sich ebenfalls über einen Passus im Koalitionsvertrag freuen: Dort wird der 250. Geburtstag des Komponisten als «nationale Aufgabe» genannt. Damit kann sich Bonn vom Bund für Feierlichkeiten Unterstützung versprechen. Die Künstlersozialkasse will der Bund erhalten und «dauerhaft stabilisieren».
Die Vereinbarung von Union und SPD sei «überwiegend gut» für die Kultur, erklärte der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann. «Noch nie wurden in einem Koalitionsvertrag auf der Bundesebene so ausführlich und detailreich Vereinbarungen zu Kunst und Kultur getroffen.» Da die Ressortverteilung noch nicht bekannt ist, bleibt für Zimmermann offen, ob es künftig ein eigenständiges Bundeskulturministerium geben wird.
Zum Koalitionsvertrag (Kultur, Medien, Sport ab Seite 128)