Konvent zur Zukunft der EU

Anhörungen und Gespräche zur Berücksichtigung des Kultursektors in der EU-Verfassung

Im Rahmen der vielfältigen Anhörungen zur Entwicklung einer europäischen Verfassung hat am 25.6. in Brüssel auch ein Gespräch der Mitglieder des Verfassungskonvents mit VertreterInnen europäischer Organisationen und Netzwerke aus dem Kulturbereich stattgefunden. Das European Forum for the Arts and Heritage (EFAH), in dem auch die Bundesvereinigung Kulturelle Jugendbildung (BKJ) Mitglied ist, hatte im Vorfeld Anregungen und Interessen verschiedenster Organisationen gebündelt und diese dann in einem Statement für den Konvent zusammengefasst. Die wesentlichen Punkte waren dabei: - Stärkung des Kulturbereichs in der EU durch größere Anerkennung seiner Bedeutung für die weitere Entwicklung der EU ? Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips auf europäischer Ebene für politische Fragen im Bereich der Kultur ? stärkere Umsetzung der schon jetzt existierenden Kulturverträglichkeitsklausel, d.h. stärkere Berücksichtigung der Auswirkungen von allen politischen Entscheidungen (z.B. auch im Wirtschaftsrecht) auf die Kultur ? Förderung von europäischen Netzwerken im Kulturbereich, weit über das bestehende Förderprogramm ?Kultur 2000? hinaus.
Darüber hinaus hat der Fachausschuss Europa des Deutschen Kulturrats (DKR), in dem die BKJ ebenfalls vertreten ist, bei seiner letzten Sitzung ein Gespräch mit dem Mitglied des Konvents, Prof. Dr. Jürgen Meyer, MdB (SPD), geführt, der auch schon maßgeblich an der EU-Grundrechtecharta mitgearbeitet hatte. Er vertrat die Auffassung, dass die EU-Grundrechtecharta ohne Änderungen Bestandteil der europäischen Verfassung werden solle. Dies würde bedeuten, dass auch dort die Kultur keinen eigenen Artikel bekäme und eine entsprechend schwache politische Position auf lange Zeit fortgeschrieben würde. Die Fachausschuss-Mitglieder zeigten sich wenig begeistert von dieser Perspektive und werden in den nächsten Wochen eine Stellungnahme für den DKR vorbereiten, um eindeutig für eine Weiterentwicklung im Bereich der Kulturpolitik in Europa zu plädieren. Informationen bei Rolf Witte, JugendkulturPolitik international, Tel.: 02191/794391, Fax: 02191/794389, E-Mail: witte [at] bkj.de (witte[at]bkj[dot]de)