Berlin - Nun wird wohl doch geklotzt. Nach anhaltender Kritik winkt der von Corona gebeutelten Kulturszene ein Milliardenprogramm des Bundes. Ansage an die Länder mit ihrer Kulturhoheit: Macht weiter euren Job.
Es steht eine Menge auf dem Spiel. «Wir wollen die Kulturlandschaft so großflächig retten wie möglich», sagt Kulturstaatsministerin Monika Grütters. Mit einem «kraftvollen Aufschlag» in Höhe von einer Milliarde Euro will die CDU-Politikerin der coronabedingt darbenden Kulturszene über die Krise helfen.
«Wir machen Infrastruktur», umschrieb Grütters das Hilfspaket der Bundesregierung am Donnerstag in Berlin. Die Kultur bekomme damit ihr eigenes Programm, bleibe aber auch Teil des großen Ganzen und damit anderer Hilfsprogramme. «Es geht um eine rasche Wiedereröffnung der Betriebe», sagte sie. Wichtig sei, damit über die Krise hinwegzukommen.
Nach Angaben von Grütters soll mit 250 Millionen Euro Kultureinrichtungen bei der Umsetzung etwa von Hygienekonzepten, Online-Ticket-Systemen oder Belüftungssystemen geholfen werden. Die Gelder sollen vor allem Einrichtungen erhalten, die nicht überwiegend öffentlich finanziert werden. Dazu zählen etwa Kulturzentren, Musikclubs, Theater, Kinos, Messen oder Literaturhäuser.
Bis zu 450 Millionen Euro sind vorgesehen, um Kulturschaffende aus der Kurzarbeit zu holen und ihr Wirken zu finanzieren. Unterteilt ist dieser Bereich in Mittel für Musikfestivals oder entsprechende Veranstalter (150 Millionen Euro), Theater und Tanz mit Privattheatern oder Festivals (150 Millionen Euro), Film mit Kinos, Produktion und Verleih (120 Millionen Euro) und andere Bereiche wie Galerien, soziokulturelle Zentren oder Buch- und Verlagsszene (30 Millionen Euro).
Für die Schaffung digitaler Angebote etwa in Museen, Konzerthallen oder Theatern stehen 150 Millionen Euro bereit. Mit 100 Millionen Euro sollen coronabedingte Einnahmeausfälle ausgeglichen werden.
Bei einzelnen betroffenen Künstlern und Kulturschaffenden verweist Grütters weiter auf die vereinfachte Grundsicherung zur Absicherung individueller Lebensumstände. Die Hilferufe reißen da nicht ab. So forderte am Donnerstag etwa der Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller «wirkungsvolle Hilfen», weil es keine Kompensation für Einkommensverluste gebe.
Hinter der neuen Bundes-Milliarde türmen sich noch weitere Hilfen auf. Kombiniert mit Mitteln anderer Bundesressorts und den Programmen der für Kultur zuständigen Länder rechnet Grütters mit zusätzlich fünf bis sechs Milliarden Euro. Stützen gibt es etwa für Soloselbstständige, Gutscheinlösungen für Veranstalter oder Liquiditätshilfen. Auch mit der Entlastung der Kommunen ist der Kultur geholfen, weil dort viele Einrichtungen verankert sind. In normalen Jahren ohne Virus liegen nach Angaben von Grütters die Kulturausgaben zusammengenommen bei jährlich zwischen 9,3 und 9,5 Milliarden Euro.
Grütters will die Bundesmittel allein verwalten. Die von den Ländern angemahnten Absprachen gegen das in der Kultur übliche Subventionschaos von Kommunen, Ländern, Bund und Privatfinanzierung wird es damit nicht geben. Grütters verweist allerdings darauf, dass die Länder bei den Bundesabsprachen beteiligt gewesen seien. «Ich bin zuversichtlich, dass die Länder das schätzen werden», sagt sie mit Blick auf die Milliardenhilfe.
Der Bund werde aber weiter keine Länderaufgaben etwa bei der Grundfinanzierung übernehmen. Die Länder sollten ihr Kerngeschäft machen, meinte Grütters. Bei den Kommunen stehe ohne die vorgesehenen Hilfen die Gefahr im Raum, dass «die Kultur der Steinbruch für die Haushaltskonsolidierung ist».
Grütters kündigte an, das Programm solle weitgehend über die Fachverbände abgewickelt werden, mit denen in den vergangenen Wochen auch bereits einiges besprochen worden sei. Von dort gab es erste positive Reaktionen. «Das Ergebnis lässt sich sehen», meinte etwa Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, des Spitzenverbandes der Bundeskulturverbände. Beim Verband der Filmkunsttheater AG Kino - Gilde meinte der Vorsitzende Christian Bräuer: «Mit diesem starken Bekenntnis zur Kultur leistet die Bundesregierung einen bedeutenden Beitrag zur Sicherung der kulturellen Vielfalt.»