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Budapest - Der umstrittene designierte EU-Kulturkommissar Tibor Navracsics geht nach Kritik von Europaparlamentariern vorsichtig auf Distanz zur eigenen Regierung in seinem Herkunftsland Ungarn. «Die Freiheit und Vielfalt der Medien sind für demokratische Gesellschaften von zentraler Bedeutung», schrieb er als Antwort auf schriftliche Fragen von Europaparlamentariern.
«Ich bedaure, dass die ungarische Regierung, der ich nicht mehr angehöre, in der Vergangenheit diesem Umstand manchmal nicht die gebührende Beachtung geschenkt hat», hieß es in dem Schreiben, das die ungarische Nachrichtenagentur MTI am Montag veröffentlichte.
Navracsics war am vergangenen Mittwoch im Europaparlament angehört worden. Der vom rechts-nationalen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban nominierte Politiker gehörte zu jenen Kommissionskandidaten, die die Abgeordneten nicht restlos zu überzeugen vermochten. Die umstrittenen Aspiranten mussten bis zum Sonntag umfangreiche Kataloge mit Zusatzfragen beantworten.
Navracsics war in seiner Anhörung mit den restriktiven Mediengesetzen und mit der als undemokratisch kritisierten Bildungs- und Kulturpolitik der Regierung Orban konfrontiert worden. Der Politiker hatte dieser von 2010 bis Juni dieses Jahre als Justizminister und bis Ende des Vormonats als Außenminister angehört. In der Beantwortung der Parlamentarierfragen räumte er zwar bei der Mediengesetzgebung Fehler ein, beharrte aber zugleich darauf, dass die betreffenden Gesetze - nach Konsultationen mit EU-Gremien - so geändert wurden, dass sie nun EU-konform seien.