Deutschland und Frankreich sind enge Partner. Die Parlamente wollen die Verbindungen noch intensivieren. Die Kulturpolitiker beider Länder benennen schon Themen für mehr Gemeinsamkeit.
Der Kulturausschuss des Bundestages will enger mit den für Kultur zuständigen Parlamentariern der französischen Nationalversammlung kooperieren. „Wir wollen der Zusammenarbeit mit Frankreich eine neue Qualität geben“, sagte die Vorsitzende des Ausschusses, Katrin Budde, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Als erste drei Themen nannte die SPD-Politikerin Urheberrecht, Filmförderung und die Rückgabe von Objekten aus den Kolonialzeiten beider Länder. „Wir können von den Franzosen etwas lernen und umgekehrt“, so die Kulturpolitikerin.
„Wir wollen mit dem französischen Kulturausschuss zusammen schauen, ob wir da gemeinsame Grundsatzpositionen hinbekommen“, sagte Budde. Dazu sollten sich die für Kultur zuständigen Abgeordneten beider Parlamente zweimal im Jahr treffen, einmal in Frankreich, einmal in Deutschland. „Den Rest kann man heutzutage digital machen“, ergänzte Budde. Ziel seien gemeinsame Beschlüsse für Gesetzgebungsverfahren und ein gemeinsames europäisches Auftreten. „Dann geht es in das neue deutsch-französische Parlament und kann dort beschlossen werden. Wir machen quasi die Vorarbeiten so wie bei uns im Parlamentsverfahren auch.“ Deutschland und Frankreich hatten Anfang des Jahres eine engere Zusammenarbeit beider Parlamente beschlossen.
Der Unterschied gerade in der Kulturpolitik zwischen dem zentral organisierten Frankreich und der föderalistischen Struktur in Deutschland schreckt die aus Magdeburg stammende Budde persönlich nicht: „Für mich als Ostdeutsche ist das nicht ganz so kompliziert, weil ich Zentralstaaten kenne. Frankreich hat ja ein sehr zentralstaatlich aufgesetztes System, ich schwimme da drin wie ein Fisch im Wasser.“ Aber die Unterschiede machten Beschlussfassungen auch schwieriger. „Da treffen tatsächlich zwei politische Debattenkulturen aufeinander“, sagte die Ausschussvorsitzende.
Dieser Unterschied spiegelt sich auch bei den Themen wider, etwa bei der Filmförderung. „Frankreich hat ein zentralistisches System, wir haben ein wirtschaftlich ausgerichtetes System.“ Nun gehe es darum: „Welche neuen Bedingungen knüpfen wir an Filmförderung? Wie füllen wir die Töpfe?“, sagte Budde. „Die Franzosen gucken inzwischen zu uns und sagen: Wie macht ihr das denn so? Mit dem zentralistischen System entstehen auch nicht nur tolle Filme.“ Eine „coole Kombination“ erhofft sich Budde: „Was funktioniert bei wem gut und wie richten wir die Filmförderung neu aus?“
Auch beim Umgang mit der kolonialen Vergangenheit sieht die SPD-Kulturexpertin unterschiedliche Ansätze. „Frankreich hat ja noch ein viel größeres koloniales Erbe zu berücksichtigen als Deutschland.“ Zudem gebe es unterschiedliches Auftreten. Das Nachbarland sei „im Grunde verbal ganz weit vorne weg. Frankreich weiß auch, wo die Objekte herkommen. Aber in der Realität sind die Franzosen im Zweifel sogar hinter uns zurück.“ Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hatte bereits vor zwei Jahren versprochen, geraubte Objekte an Afrika zurückzugeben. Die ersten 26 Stücke sollen nun vielleicht erst bis 2021 an Benin zurückgehen.
„Bei uns sind vielleicht die allgemeinen Aussagen nicht ganz so scharf“, sagte Budde, „aber in der Praxis gibt es eine sehr gute Zusammenarbeit zwischen den jeweils Beteiligten.“ Aus Deutschland sind in jüngster Zeit bereits einige Objekte in Ursprungsländer zurückgegeben worden. Budde: „Wir sollten einen vernünftigen Weg gehen, der sowohl die Kulturschätze sichert und erhält, aber sie eben auch so weit wie möglich ihren Ursprungsländern wieder zurückgibt.“