Berlin - Zur Sicherung der Kulturszene in der Corona-Krise sieht die Vorsitzende des Kulturausschusses des Bundestages, Katrin Budde, weiteren Handlungsbedarf. «Es sind sich alle einig, dass die Hilfen in vielen Fällen nicht ausreichen», sagte die SPD-Politikerin der dpa am Mittwoch in Berlin am Rand einer Sitzung des Kulturausschusses.
«Der Bund muss sich auf ein paar Dinge zusätzlich einlassen», sagte Budde. Etwa bei einem von Seiten des Kulturrates geforderten Infrastrukturprogramm für die Kultur müsse der Bund «mit einsteigen oder es allein machen».
Als sinnvoll bezeichnete Budde zudem einen Vorschlag, nach dem ein Drittel der Hilfen für Solo-Selbständige von bis zu 9000 Euro für drei Monate als fiktiver Unternehmerlohn beantragt werden könnte. «Das wäre eine Vereinheitlichung, die es bisher nicht gibt.»
Gleichzeitig sieht Budde die Länder am Zug. «Wir versuchen, bei den Ländern dafür Verständnis zu entwickeln, dass da was oben drauf muss. Das muss eine Kombination sein, das kann der Bund nicht allein machen.» Auch die Länder würden nicht umhin kommen, etwas für die Infrastruktur der Kulturszene zu tun. Auch bei zusätzlichen Finanzen für den Lebensunterhalt müssten die Länder mithelfen.
«Ein großes Problem scheinen unterschiedliche Auslegungen der Regeln zu sein», sagte Budde, «da kann der Bund moderieren, damit es nicht darauf ankommt, ob ich in Berlin, Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt oder Bayern lebe, um die Hilfen sinnvoll nutzen zu können.»
Mit Blick auf die vielschichtige Kulturszene geht die Abgeordnete von vielen individuellen Lösungen aus. «Wir müssen nur darauf achten, dass nicht ganze Gruppen rausfallen.» Probleme gebe es etwa bei Künstlern, die immer wechselnd abhängig beschäftigt seien. «Die bekommen jetzt kein Arbeitslosengeld, weil sie keine Arbeitgeber haben. Das ist eine Lücke, die geschlossen werden muss zumindest für den Übergang bis zum Jahresende oder bis ins erste Quartal 2021.»