Bernd Neumann steht als Kulturstaatsminister nicht mehr für eine neue Legislaturperiode zur Verfügung. Damit dürften die Spekulationen ins Kraut schießen, wer Nachfolger in diesem Amt wird – und, ob es in Zukunft überhaupt noch wieder besetzt wird. Über die Tätigkeit Neumanns ist man durchaus geteilter Meinung. Für manche war er der Lobbyträger der Kulturindustrie, für andere immerhin ein Bollwerk gegen den Totalausverkauf der Kunst unter den Bedingungen einer noch so genannten sozialen Marktwirtschaft. Die Vorgänger im Amt haben jedenfalls eher weniger bewirkt als er, der gelernte Politiker.
Anlässlich der heutigen Konstituierung des 18. Deutschen Bundestages und der geschäftsführenden Fortsetzung der Aufgaben als Kulturstaatsminister erklärte Bernd Neumann:
„In den letzten beiden Legislaturperioden habe ich als Staatsminister für Kultur und Medien an der Spitze des BKM die kultur- und medienpolitischen Aufgaben des Bundes geleitet und mitgeprägt. In diesem Zeitraum hat die Kulturpolitik des Bundes stark an Gewicht und Stimme gewonnen.
Für eine weitere Amtszeit als Staatsminister für Kultur und Medien stehe ich in der neuen Bundesregierung nicht mehr zur Verfügung, da ich mich neuen Aufgaben widmen werde. Bereits unmittelbar nach der Wahl zum Deutschen Bundestag habe ich Bundeskanzlerin Angela Merkel darüber unterrichtet.
Der kulturelle Reichtum unseres Landes ist einzigartig in der Welt. Ihn zu erhalten und weiterzuentwickeln sowie neues kreatives Schaffen zu ermöglichen, lohnen jede Kraftanstrengung. Ich bin überzeugt, dass es uns in den jetzt anstehenden Koalitionsverhandlungen gelingen wird, die entsprechenden Weichen für eine weiterhin erfolgreiche Kultur- und Medienpolitik zu stellen.“
(Quelle)
[update, 23.10.]
Nach Angaben seines Hauses wird Neumann an den Koalitionsgesprächen zur Kulturpolitik nicht mehr teilnehmen. Die entsprechende Arbeitsgruppe wird vom CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Kretschmer und Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) geführt. Der 71-jährige CDU-Politiker ist derzeit erkrankt. Sein Sprecher betonte, die Entscheidung, sich neuen Aufgaben zu widmen, habe aber nichts mit der Krankheit zu tun.