Berlin - Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU), hat ARD und ZDF aufgefordert, ihre Digitalkanäle zu reduzieren. Damit unterstützte er am Mittwoch Forderungen des Vorsitzenden der Rundfunkkommission der Länder, Kurt Beck (SPD). Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident hatte im Fachmagazin "promedia" vorgeschlagen, dass ARD und ZDF zunächst ihre Infokanäle aufgeben und Phoenix als gemeinsamen Ereignis- und Dokumentatonssender stärken.
Neumann (CDU) sagte, er sehe keine Notwendigkeit, "neben den hervorragenden Kultursendern Arte und 3sat zwei weitere öffentlich-rechtliche Kulturkanäle anzubieten". Alle müssten den Gürtel enger schnallen, und eine Gebührenerhöhung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sei nicht in Sicht. "Deshalb sollten ARD und ZDF sich wieder verstärkt auf ihren eigentlichen Funktionsauftrag besinnen und eher ihre Vollprogramme sowie die Kultur- und Infosender wie Arte, 3sat und Phoenix qualitativ stärken, anstatt ihre Programmangebote immer weiter auszudehnen und zu zersplittern."
Ein anspruchsvolles Informations- und Kulturprogramm anzubieten, gehöre zu den Stärken und Aufgaben von ARD und ZDF, sagte der Staatsminister. Dieses sollte nicht zunehmend auf Digitalkanäle verlagert werden. "Auch das Ziel, mehr junge Leute als Zuschauer zu gewinnen, darf nicht primär digitalen Kanälen überlassen bleiben, sondern ist Aufgabe aller Programme."
Neumann wies allerdings auch darauf hin, dass die Bundesländer die Anzahl der Programme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks staatsvertraglich festgelegt hätten. Es sei auch Aufgabe der Länder, eine Veränderung herbeizuführen.
Der Staatsminister unterstützte ausdrücklich auch Becks Mahnung an die privaten Rundfunkveranstalter, die staatsvertraglichen Vorgaben, nämlich einen angemessenen Anteil an Information, Kultur und Bildung einzuhalten.