Dresden - Die Linken sehen trotz rückläufiger Zahlen die rechtsextreme Musikszene in Sachsen weiter sehr aktiv. «Die Corona- Pandemie dürfte die Zahl der Nazi-Konzerte in Sachsen nur vorübergehend senken», erklärte die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz und forderte die Sicherheitsbehörden zum Eingreifen auf.
Die 53 Jahre alte Politikerin fragt im Parlament regelmäßig Daten zur rechtsextremen Szene ab. Aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage geht nun hervor, dass es im Vorjahr mindestens 19 Musikveranstaltungen Rechtsextremer gab, darunter neun Rockkonzerte, sechs Liederabende sowie einige politische Events mit musikalischer Begleitung. Dabei traten etwa zwei Dutzend verschiedene Bands und Interpreten auf.
Die Werte seien vorläufig und als eine Untergrenze zu verstehen, denn laut Innenministerium lägen «Erkenntnisse vor, die aus Gründen der Geheimhaltung nicht mitgeteilt werden können», zitierte Köditz aus der Antwort. Dennoch sei die Gesamtzahl stark rückläufig. 2019 waren noch um die 50 Konzerte und Liederabende aktenkundig geworden. Der jüngste Rückgang sei zu begrüßen: «Allerdings ist er kein Ergebnis eines staatlichen Einschreitens, sondern eine vermutlich nur vorübergehende Folge der Pandemie-Eindämmung.» So seien mehrere Veranstaltungen wegen des Infektionsschutzgesetzes verboten worden. Die meisten Konzerte fanden im nordsächsischen Staupitz statt.
«Von einer nachhaltigen Schwächung der rechten Szene, für die Konzerte und insbesondere der klassische 'Rechtsrock' ein wichtiges Propagandamittel und eine bedeutsame Einnahmequelle sind, gehe ich derzeit nicht aus», sagte Köditz der Deutschen Presse-Agentur. Nach Angaben des Innenministeriums seien im vergangenen Jahr insgesamt 22 rechtsextreme Bands und Liedermacher aktiv gewesen, die in Sachsen beheimatet sind. Es seien etliche neue Alben produziert worden. Die Vermarktung laufe ungebrochen weiter. Das Ministerium liste aktuell neun rechtsextremistische Vertriebsunternehmen im Freistaat auf.
Kleine Anfrage von Kerstin Köditz zu Aktivitäten der rechtsextremen Szene im Dezember 2020
Kleine Anfrage von Kerstin Köditz zu Strukturen Rechtsextremer in Sachsen 2020