Erfurt - Kulturpolitk ist nach Ansicht von Vize-Regierungschef Christoph Matschie (SPD) ein wichtiger Baustein der Landesentwicklung. "In der Kultur lebt unsere Geschichte", sagte er am Freitag in seiner Regierungserklärung zum Kulturkonzept im Landtag. Sie sei aber auch eine wesentliche Zutat für die Zukunft und ein Bleibefaktor, denn sie binde Menschen aneinander und an einen Ort.
Die Opposition bemängelte indes, dass das Konzept in Teilen zu wenig konkret sei. Auch die CDU sieht Luft nach oben. Matschie sagte, der Freistaat habe seine Kulturausgaben seit 2009 um ein Viertel auf nun geplante 154,9 Millionen Euro erhöht. Darüber hinaus sei künftig ein sogenannter Kulturlastenausgleich geplant, über den Kommunen zusätzliche Mittel erhalten können. Der Vize-Regierungschef will, dass sich alle Städte mit besonders hohen Kulturausgaben - mindestens vier Prozent des Verwaltungshaushalts - um die Gelder bewerben können.
Linke: Netter Vortrag ohne Emotionen
Matschie räumte ein, dass die Erstellung des Konzepts lange gedauert habe. Einer der Gründe sei jedoch die breite Beteiligung von Kommunen, Kulturschaffenden und Verbänden. Ziel sei es, stärker die von Thüringen ausgegangenen Aufbrüche in den Mittelpunkt zu rücken. Dabei solle nicht im Zentrum stehen, was sich das Land leisten könne, sondern welchen Beitrag Kultur zur Landesentwicklung erbringen könne, sagte Matschie weiter. Gleichwohl sei eine umfassende Gebiets- und Verwaltungsstruktur zur Schaffung leistungsfähiger Einheiten notwendig.
Linke-Kulturexpertin Birgit Klaubert sprach von einem "netten Vortrag" ohne Leidenschaft und kritisierte, dass die Fraktionen an der Erstellung des Konzepts nicht beteiligt worden seien. Sie bemängelte ferner, dass sich ein solches Papier nicht durch Landtagsbeschlüsse untermauern lasse. Tatsächlich handele es sich lediglich um eine Bestandsaufnahme. Es fehle der Mut zu tatsächlichen Weichenstellungen. Darüber hinaus gebe es zu wenig Kooperationen mit dem Wirtschaftsministerium, dass etwa für die sogenannte Kreativwirtschaft zuständig sei.
Nach Ansicht der CDU ist das vornehmliche Anliegen die Kulturbeschreibung. Leider fehlten jedoch Prognosen für einzelne Kulturbereiche, sagte der CDU-Abgeordnete Jörg Kellner. Lösungsansätze für die anstehenden Probleme seien zu wenig thematisiert und der Begriff der kulturellen Grundversorgung sowie das Ziel der Erreichbarkeit von Einrichtungen wenig genau. Es fehle der Mut zu klaren Worten, monierte er.
Grüne fordern mehr Engagement des Bundes bei Klassik Stiftung
Franka Hitzing von der FDP bezeichnete das Konzept als "recht gut gemachte Bestandsaufnahme", die ihre Stärke nicht zuletzt aus der breiten Beteiligung der Akteure ziehe. Gleichwohl sei es an einigen Stellen etwas "unausgegoren". Wo Vorschläge gemacht werden oder gemacht werden müssten, bleibe das Konzept im Ungefähren. Ihrer Ansicht nach wird sich auch künftig die Frage stellen, wie und warum sich das Land die Kultur weiter leisten wolle. Dieser werde vorerst aber aus dem Weg gegangen.
Der SPD-Kulturexperte Hans-Jürgen Döring verteidigte das Konzept. Das Land bekenne sich klar zu seiner Verantwortung für die Kultur. Die Handlungsschwerpunkte für die nächsten Jahre seien benannt.
Den Grünen ist das Papier dagegen in großen Teilen zu unverbindlich. Die Grünen-Abgeordnete Astrid Rothe-Beinlich forderte den Bund zudem auf, seine finanzielle Beteiligung an der Klassik Stiftung zu erhöhen und bis zu 75 Prozent den Etat zu stemmen.