Erfurt - Mehrere Fraktionen im Thüringer Landtag haben sich offen gezeigt für einen CDU-Vorschlag zur Förderung von Musik- und Jugendkunstschulen. Abgeordnete von Rot-Rot-Grün wiesen jedoch in der Landtagssitzung am Donnerstag darauf hin, dass das Gesetz unter anderem wegen der Anhörungsfristen bis zur geplanten Landtagswahl im Herbst wohl nicht mehr verabschiedet werden könne.
«Bis zu einer Neuwahl im September ist das Gesetz nicht mehr umsetzbar», sagte die Grünen-Abgeordnete Madeleine Henfling.
Da etwa Anhörungen notwendig seien, sei es eine «Frechheit», dass die CDU-Fraktion den Gesetzentwurf so kurz vor der geplanten Landtagsauflösung eingebracht habe. Der Gesetzentwurf sieht vor, ein Verfahren zur staatlichen Anerkennung von Musik- und Jugendkunstschulen einzuführen. Staatlich anerkannte Einrichtungen sollen dann von einer finanziellen Förderung des Landes profitieren.
Der CDU-Abgeordnete Jörg Kellner argumentierte, wenn alle mit dem Vorhaben einverstanden seien, müsse es auch möglich sein, dass Gesetz auf den Weg zu bringen. «Noch ist der Landtag hier im Gang und das ist auch gut so und es wird sich noch zeigen, ob es dabei bleibt.» Der Christdemokrat ist einer von vier CDU-Abgeordneten, die einer Landtagsauflösung nicht zustimmen wollen. «Ich weiß nicht, wie lange das Parlament hier sitzt», sagte Kellner.