Berlin - Trotz der Einsparbemühungen im Bundeshaushalt 2011 sollen die Ausgaben für die Kultur stabil bleiben. Die Förderung der kulturellen Aktivitäten und Projekte bleibe auch im kommenden Jahr unbeeinträchtigt, teilte Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) gestern in Berlin mit.
«Es ist mir gelungen, den Kulturhaushalt 2011 trotz finanziell schwieriger Zeiten stabil zu halten und auch neue Schwerpunkte zu setzen», sagte er. Der Bund sei an der Vorbereitung für das 2017 stattfindende Jubiläum «500 Jahre Reformation» beteiligt und habe dafür fünf Millionen Euro in den Regierungsentwurf 2011 neu eingestellt und dies auch für die Folgejahre vorgesehen. Um die Digitalisierung der Kinos in der Fläche voranzutreiben, werden 2011 vier Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Für den Betrieb der Deutschen Digitalen Bibliothek gibt der Bund ab 2011 jährlich 1,3 Millionen Euro.
Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch den von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorgelegten Sparhaushalt für 2011 beschlossen. Der Bund soll demnach rund zwölf Milliarden Euro oder vier Prozent weniger ausgeben können als im laufenden Jahr. Der Haushalt steht unter Vorbehalt der Zustimmung des Bundestages, der sich damit nach der parlamentarischen Sommerpause befassen will.