Berlin - Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) fordert einen stärkeren Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter. «Ein wirksames Urheberrecht ist unverzichtbare Voraussetzung für das kulturelle Schaffen und auch ein Beitrag zur Gewährleistung der künstlerischen Freiheit», schrieb Neumann in einem am Freitag veröffentlichten Positionspapier.
Er lehnte daher auch die Umwandlung des Urheber- in ein Verbraucherrecht ab. Dies würde langfristig den Verlust kreativer kultureller Vielfalt bedeuten. Neumann betonte in seinem zwölf Punkte umfassenden Papier, freier Zugang zum Internet sei nicht gleichbedeutend mit kostenlosem Zugang. Diese Art von Medienkompetenz müsse bereits in der Schule vermittelt werden. Der CDU-Politiker kündigte hier ein stärkeres Engagement des Bundes an. Er plädierte zudem für automatische Warnhinweise «ohne juristische und finanzielle Konsequenzen» an Internetnutzer, die möglicherweise gegen das Urheberrecht verstoßen sowie für eine weitergehende Haftung von Internetanbietern. Ferner sollten rechtlichen Rahmenbedingungen für Verwertungsgesellschaften auf europäischer Ebene harmonisiert werden.
Der Deutsche Kulturrat begrüßte das Positionspapier als Stärkung der Künstler. «Besonders der Zeitpunkt der Vorstellung des Papiers kurz vor der Anhörung der Enquete-Kommission 'Internet und digitale Gesellschaft' des Deutschen Bundestages am Montag ist gut gewählt, sagte Geschäftsführer Olaf Zimmermann am Freitag.
Auch der Deutsche Musikrat begrüßt das Zwölf-Punkte-Papier. Hierzu Christian Höppner, Generalsekretär des DMR: „Das Positionspapier von Staatsminister Neumann zeigt neue Perspektiven zur Bewältigung der Herausforderungen im digitalen Zeitalter auf. Die Eindeutigkeit, mit der sich Bernd Neumann für den Schutz des geistigen Eigentums einsetzt, ist ein wichtiges Signal für die bisher vorwiegend verbraucherorientiert geführte Diskussion. Dieses Papier stärkt nicht nur das Bewusstsein für den Wert der Kreativität, sondern stellt einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen kultureller Kompetenz und Wertschätzung des geistigen Eigentums her. Letztlich sitzen Urheber und Nutzer in einem Boot, denn ohne Urheber gibt es keine Kreativität und ohne Kreativität keine Kulturelle Vielfalt.
Der Deutsche Musikrat unterstützt die Forderungen des Kulturstaatsministers und appelliert in diesem Sinne an alle Entscheidungsträger, auf der Grundlage des Positionspapieres des Kulturstaatsministers umsetzungsfähige Konzepte für einen verantwortungsvollen Umgang in der digitalen Welt zu erarbeiten.“