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Neumann will Zusammenarbeit mit Ländern forcieren

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Berlin - Kulturstaatsminister Bernd Neumann will die Zusammenarbeit mit den Ländern forcieren. «Die Kulturminister der Länder und ich sind uns einig, dass es richtig ist, bei der Kultur an einem Strang zu ziehen», sagte der CDU-Politiker in einem dapd-Interview. Er plädiere für einen «kooperativen Föderalismus». Für die Länder sei mittlerweile die flankierende Mitwirkung des Bundes im Kulturbereich unstreitig.

Nach einem ersten Treffen mit den Kulturministern aller Länder im Oktober im Kanzleramt sollten weitere folgen, sagte Neumann und fügte hinzu: «Wir kämpfen alle gemeinsam dafür, dass die Kultur bei Sparmaßnahmen in den Haushalten geschont wird.» Das Thema Kulturelle Bildung habe man zu einem gemeinsamen Schwerpunkt erklärt. Wichtiges Thema sei auch das Urheberrecht mit dem Schutz des geistigen Eigentums. «Darüber hinaus beschäftigen wir uns mit Themen wie der Kinodigitalisierung und dem Erhalt wertvollen Kulturgutes.»

Neumann betonte, er sei stolz auf das Treffen mit den Kulturministern aller Länder. So etwas habe es vorher noch nie gegeben. Den Staatsminister für Kultur und Medien gebe es seit zwölf Jahren, das Amt habe also keine lange Tradition. Und es sei in den ersten Jahren nicht durchgehend akzeptiert worden. «Damals hieß es: Die Zuständigkeit für Kultur haben die Länder, der Bund möge sich heraushalten. Das hat sich völlig geändert», sagte Neumann. Früher wären die Kulturminister der Länder kaum einer solchen Einladung geschlossen gefolgt. Diese Vorbehalte seien Vergangenheit.