NRW braucht ein Kulturministerium und einen Kulturminister

Deutscher Kulturrat erinnert den Ministerpräsidenten Rüttgers an sein Versprechen, die Kultur an Rhein und Ruhr deutlich zu stärken

Berlin, den 31.07.2006. Ende Mai des vergangenen Jahres hatte der Deutsche Kulturrat gefordert: „Nordrhein-Westfalen braucht ein starkes Kulturministerium!“ Der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Jürgen Rüttgers hatte sich damals für eine andere Struktur entschieden. Er berief Hans-Heinrich Grosse-Brockhoff, zum Chef der Staatskanzlei und zum Staatssekretär für Kultur. Ein Kulturministerium und einen Kulturminister in NRW gab es nicht mehr.

Das gewichtigste Argument für dieses Vorgehen war, dass der Staatssekretär für Kultur, der gleichzeitig Chef der Staatskanzlei ist, besonders einflussreich für die Kultur wirken könne. Damit wurde sogar überdeckt, dass der Staatssekretär für Kultur in NRW kein Rederecht im Parlament hat. Nun wurde Hans-Heinrich Grosse-Brockhoff vom Amt des Chefs der Staatskanzlei entbunden, bleibt aber weiterhin Staatssekretär für Kultur.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, Olaf Zimmermann, sagt dazu: „Die Verantwortung für die Kultur im größten deutschen Bundesland zu haben und gleichzeitig noch Chef der Staatskanzlei zu sein, das schafft niemand. Es ist gut für die Kultureinrichtungen, die Künstler und die Kulturwirtschaft in NRW, wenn sich Hans-Heinrich Grosse-Brockhoff nun vollständig auf sie konzentrieren kann. Aber mit einem Staatssekretär für Kultur ohne Rederecht im Landtag wird die Kultur dauerhaft ins Hintertreffen geraten. Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hatte bei seinem Amtsantritt eine deutliche Stärkung der Kultur an Rhein und Ruhr versprochen. Dies wird, unter den jetzigen Bedingungen, nur mit der Schaffung eines Kulturministeriums und der Berufung eines Kulturministers möglich sein.“