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Berlin - Die Regierungsparteien SPD und CDU verzögern nach Ansicht der Opposition die Aufklärung der Affäre um die Berliner Staatsoper. Mit «fadenscheinigen Begründungen» habe Rot-Schwarz die Einsetzung des geplanten Untersuchungsausschusses effektiv um einen Monat hinausgeschoben, erklärten Grüne, Linke und Piraten am Montag.
«Die Koalition missachtet die Spielregeln und zeigt einmal mehr, wie wenig ihr an parlamentarischer Kontrolle gelegen ist.» Der Untersuchungsausschuss soll nach dem Willen der drei Oppositionsparteien klären, wie und warum die Kosten für die Sanierung der Staatsoper von rund 240 auf inzwischen 390 Millionen Euro steigen konnten.