Berlin - Mit dem Etatentwurf hat die Regierung auch erste Zahlen für die Kulturhaushalte des Bundes für das In- und Ausland festgelegt. Dabei zeichnen sich nach dpa-Informationen unterschiedliche Entwicklungen ab.
Für das Haus von Kulturstaatsministerin Claudia Roth, die auch für Medien zuständig ist, sind demnach 2,15 Milliarden Euro eingeplant. Trotz der sehr herausfordernden äußeren Rahmenbedingungen sei damit der Etat für Kultur und Medien gefestigt, hieß es in einer Mitteilung.
«Wir halten den Kulturhaushalt 2024 stabil auf hohem Niveau und setzen die politischen Schwerpunkte des Koalitionsvertrages um», sagte die Grünen-Politikerin. Im Vergleich zur ursprünglichen Finanzplanung seien 111 Millionen Euro mehr vorgesehen. «Gemessen an den herausfordernden haushaltspolitischen Rahmenbedingungen und der Notwendigkeit von Einschnitten in vielen Bereichen ist dies eine sehr gute Nachricht für unsere Institutionen und Partner der Kultur.» Mit dem Entwurf könne die Arbeit der Einrichtungen abgesichert werden.
Ein leichtes Minus zeichnet sich vor den Haushaltsberatungen des Bundes dagegen für die Kulturpolitik des Auswärtigen Amtes ab. Dort soll nach dpa-Informationen der Etat um rund sieben Prozent auf etwa eine Milliarde Euro zurückgehen. Für die großen Mittler der Kulturpolitik im Ausland bedeutet dies jeweils leichte Rückgänge. Das Goethe-Institut soll in 2024 etwa 226 Millionen Euro bekommen (2023: 235), der Deutsche Akademische Austauschdienst rund 215 (222) Millionen Euro, die Humboldt-Stiftung 54,5 (56) Millionen Euro.