Magdeburg - Nach einer monatelangen Spardebatte ist in dieser Woche Sachsen-Anhalts Haushalt für 2014 verabschiedet worden. Der Landesregierung steht jetzt dank der Fluthilfe deutlich mehr Geld zur Verfügung als zunächst geplant. Bei Theatern und Orchestern soll aber trotzdem gespart werden.
Der Landtag verabschiedete am Mittwoch mit den Stimmen von CDU und SPD den Etat über 10,7 Milliarden Euro. Das sind sieben Prozent mehr als im laufenden Jahr. Ursprünglich war für 2014 wie schon im laufenden Jahr ein Etat von rund 10,0 Milliarden Euro geplant.
Vor der Haushaltsverabschiedung diskutierten die Abgeordneten erneut über die umstrittenen Kürzungen bei Theatern und Orchestern. Eine Volksinitiative hatte mehr als 30 000 Unterschriften gesammelt und und sich damit das Rederecht im Plenum verschafft. «Setzen Sie ein Zeichen für eine verlässliche und dialogbereite Politik», sagte der Opernsänger Olaf Schöder aus Halle als Vertreter der Initiative. Schöder beklagte, der Anteil der Kulturförderung am Landesetat sei in den vergangenen Jahren zurückgegangen.
Kultusminister Stephan Dorgerloh (SPD) verteidigte die geplanten Strukturanpassungen und widersprach der Initiative. Dies bedeute aber noch lange nicht den Untergang der Kultur in Sachsen-Anhalt. Insgesamt gebe das Land im kommenden Jahr mehr für die Kultur aus als im laufenden Jahr. Pro Kopf gebe Sachsen-Anhalt auch mehr Geld für die Kultur als die Geberländer im Finanzausgleich. «Das ist alles andere als ein kultureller Kahlschlag», sagte Dorgerloh. Bei den Theatern und Orchestern sollen die Zuschüsse des Landes allerdings um mehr als sechs Millionen Euro auf rund 30 Millionen Euro sinken. CDU-Fraktionschef André Schröder hatte am Vormittag Reformen bei den Theatern und Orchestern angemahnt und dabei von einem «kranken System» gesprochen. Dies führte auch im Landtag zu Kritik.
In den vergangenen Wochen waren mehrere der ursprünglichen Sparpläne abgemildert worden. So sollen Theater und Orchester nun zusätzliches Geld für Tarifsteigerungen erhalten und das Blindengeld wird nicht so stark gekürzt wie erwartet. Auch bei den Hochschulen, die von 2015 an stufenweise weniger Geld erhalten sollten, gibt es inzwischen eine Einigung zwischen Landesregierung und den Rektoren.