Mainz - Hohe Wellen geschlagen hat die Debatte zum Kulturetat für die nächsten beiden Jahre im Landtag Rheinland-Pfalz. Der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Joachim Paul verlangte am Mittwoch, dass keine Kulturprojekte mit Landesmitteln gefördert werden sollten, die sich mit öffentlichen Aktionen gegen seine Partei stellten.
Dabei nannte er das Staatstheater Mainz sowie den Musik- und Kleinkunstclub Café Hahn in Koblenz. Auf die Erwähnung der beiden Einrichtungen reagierten Abgeordnete in den Reihen von SPD, FDP und Grünen mit lang anhaltendem Applaus. Die SPD-Abgeordnete Giorgina Kazungu-Hass warf der AfD in einer Erwiderung vor: «Ihnen geht es nicht darum, dass Kultur sich frei entfalten kann.» Zum Grundkonsens der Demokratie gehöre es aber, «die Kultur frei zu lassen und der Kultur einen kreativen Raum zu lassen».
Mitarbeiter des Staatstheaters Mainz hatten im November 2015 während einer AfD-Kundgebung vor dem Theater Beethovens «Ode an die Freude» gespielt und gesungen. Nach einer Anzeige der AfD sowie der Polizei wegen Störung der Kundgebung nahm die Staatsanwaltschaft Ermittlungen auf, stellte das Verfahren dann aber ein.