Schmiermittel oder Sand im Getriebe? Frankfurt zofft sich über Kultur

 

 

 52 Millionen Euro Defizit will Kämmerer Uwe Becker (CDU) 2014 abbauen; 9,2 Millionen Euro sollen bei der Kultur eingespart werden. Der zuständige Dezernent Felix Semmelroth (CDU) sieht sein Ressort überproportional belastet. Wieso müsse er 18 Prozent der Einsparungen erbringen, wenn die Kulturausgaben nur rund 8 Prozent des Gesamtetats ausmachen? «Ich werde nichts vorschlagen, was ich nicht für vertretbar halte», sagte er der dpa. Kurzfristig sparen könne man ohnehin nur bei Zuschüssen. «Selbst wenn ich sämtliche Zuschüsse für die freie Szene streichen würde, wären das gerade mal 5,5 Millionen.»

 

 Auch Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) glaubt nicht, «dass die Kultur diesen Sparbeitrag leisten kann. Das würde zu viel Schaden anrichten.» Schaden angerichtet wurde bereits. Nicht in der noch immer üppig blühenden Kulturlandschaft der Bankenstadt, aber in der Kulturpolitik. Seit statt der kulturaffinen Petra Roth (CDU) der sozialpolitisch engagierte Feldmann im Römer das Sagen hat, umweht das Thema ein eisiger Wind.

 

 Auslöser war ein Thesenpapier, mit dem sich Feldmann von dem Ruf befreien wollte, er habe mit dem Lieblingsthema seiner Vorgängerin nichts am Hut. «Kultur ist Teil der Sozialpolitik», heißt es darin. Kulturpolitik müsse «auf eine Verbesserung der sozialen Verhältnisse ausgerichtet sein». Das Schlagwort, das die Debatte fortan prägen sollte, lieferte er gleich mit - Schmiermittel: «Kulturpolitik ist umso erfolgreicher, je mehr sie als Bildungsaufgabe und Schmiermittel (...) versteht.»

 

 Der Kulturdezernent, einst persönlicher Referent Roths, konterte mit einem Gegen-Thesenpapier: Kulturverwaltung dürfe Kultur gerade nicht «auf Funktionalität festlegen, als Schmieröl einsetzen», schrieb Semmelroth. Sie müsse vielmehr «den Lauf der Dinge durch "Sand im Getriebe" anhalten». Seither jagt eine Podiumsdiskussion die nächste - aber Feldmann und Semmelroth saßen nie gemeinsam auf der Bühne.

 

 «Das hat's ja früher nicht gegeben, dass von allen Seiten Thesenpapiere hergestellt werden», schimpft Hilmar Hoffmann (88), 20 Jahre lang Kulturdezernent der Stadt. In seiner aktiven Zeit entstanden das Museumsufer und andere Großprojekte, die Frankfurt bis heute schmücken, aber auch viel Geld kosten. Solche Thesen würden «zusammengeschustert» mit Blick auf die nächste Kommunalwahl. «Das ist die schlechteste Voraussetzung für eine gute Kulturpolitik.»

 

 Kulturpolitik sei «zum Zankapfel zwischen den Repräsentanten der Parteien geworden», bedauert Hoffmann, der zwar der SPD angehört, den Thesen seines CDU-Amtsnachfolgers aber mehr abgewinnen kann als denen des SPD-Oberbürgermeisters. In einer Metropole dürfe man nicht «Kulturpolitik von den Zinnen einer Partei» herab machen.

 

 Wenn eine gute Fee käme und dem Kulturdezernenten einen Wunsch erfüllen würde, dann würde er sich nicht 9,2 Millionen Euro wünschen. Er würde die Fee bitten, «das Ressentiment aus den Köpfen zu vertreiben: das Vorurteil, dass Kunst Luxus für Wenige ist.» Wen diese Fee besuchen soll, sagt er nicht.

 

 Feldmann will sich nicht in die Rolle des Gegenspielers drängen lassen. Es gebe «mehr Übereinstimmungen als Differenzen», betont er. Das Kulturangebot müsse erhalten, wenn nicht sogar - zum Beispiel im Bereich Kinder- und Jugendtheater - ausgebaut werden. Allenfalls gehe es ihm um eine Akzentverschiebung: Neben den großen Institutionen wie Museen, Oper oder Schauspiel müssten auch kleinere Gruppen und Angebote in den Stadtteilen eine Chance auf Förderung haben. «Es geht mir um den Schutz von Nischen.»

 

Sandra Trauner