Berlin - Die SPD wirft der Regierung Untätigkeit beim Schutz von Urheberrechten im Internet vor. "Politik muss den Ausgleich der Interessen von Künstlern und Nutzern schaffen. Schwarz-Gelb hat das verschlafen", sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier der "Welt am Sonntag".
Steinmeier forderte: "Künstler müssen von ihrer Arbeit leben können." Zuvor hatten Schriftsteller und Musiker öffentlich beklagt, dass sie durch Raubkopien und Tauschbörsen im Internet um den Lohn ihrer Arbeit gebracht würden.
Diesem Problem will sich nun auch die Union stellen. "Wir setzen uns für ein modernes Urheberrecht ein, das einen fairen Interessenausgleich zwischen Nutzern auf der einen Seite und Kulturschaffenden auf der anderen Seite sicherstellt", sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröh. Er kündigte an, "das Urheberrecht einfach und klar zu gestalten, um bestehende Rechtsunsicherheit zu beseitigen".